Zum heutigen Weltflüchtlingstages, der jährlich am 20. Juni von den Vereinten Nationen begangen wird, nimmt Astrid Rothe-Beinlich, asyl- und migrationspolitische Sprecherin Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN wie folgt Stellung:
"Der Weltflüchtlingstag erinnert uns einmal mehr an die Verantwortung, die wir gegenüber den weltweit 60 Millionen geflüchteten Menschen haben. Dazu gehört unter anderem, dass wir in Deutschland im Sinne einer menschenrechtsorientierten Flüchtlingspolitik alles dafür tun, dass durch Flucht getrennte Familien wieder zusammen finden und miteinander leben können. Die schäbige Aussetzung des Familiennachzuges für subsidiär Geschützte auf Bundesebene muss daher schnellstens aufgehoben werden. Geschieht dies nicht, werden Familien noch länger auseinandergerissen, weiter auf gefährliche Fluchtrouten gezwungen und die Integration der bereits hier lebenden Geflüchteten wird massiv erschwert. Insbesondere müssen die massiven Hürden des Familiennachzug - auch für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge - beseitigt werden. Gerade minderjährige Geflüchtete brauchen ihre Familie."
Die grüne Flüchtlingspolitikerin verweist zudem auf die morgen im Landtag gemeinsam angemeldete Aktuelle Stunde der Koalitionsfraktionen. Diese trägt den Titel "Thüringen setzt sich für einen dauerhaften Abschiebestopp nach Afghanistan ein!"
"Uns geht es im Landtag darum, darauf hinzuweisen, dass die Situation in Afghanistan höchst problematisch ist und die durch den Bund befürworteten Abschiebungen nach Afghanistan nicht mit einer humanen Flüchtlingspolitik, wie wir sie in Thüringen umsetzen, vereinbar sind. Schließlich gibt es keine Sicherheit für die Zivilgesellschaft und staatliche Einrichtungen in Afghanistan, was dazu führt, dass die Zahl der verletzten und getöteten Zivilistinnen und Zivilisten durch Anschläge und Entführungen kontinuierlich steigt.
Eine Neuausrichtung der Asylpolitik gegenüber Afghaninnen und Afghanen auf Bundesebene ist daher längst überfällig. Abschiebungen nach Afghanistan müssen dauerhaft - nicht nur zeitweilig - gestoppt werden", erläutert Rothe-Beinlich abschließend.
