Studie widerspricht Landesregierung

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Anja Siegesmund: Mittelschicht in Thüringen wird dünner Anja Siegesmund, Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtag Thüringen, sieht die aktuelle Studie des DIW im Widerspruch zur Antwort auf die Große Anfrage der bündnisgrünen Fraktion. „Die Landesregierung hat die statistischen Daten zur Entwicklung der Mittelschicht im Freistaat in ihrer Antwort auf unsere Große Anfrage „Soziale Mobilität in Thüringen" sehr frei interpretiert. Obwohl der Anteil der Haushalte mit ‚mittlerem Einkommen' von 2006 auf 2010 von 51,5 Prozent auf 27,5 Prozent zurückging und obwohl in der gleichen Zeit der Anteil der hohen Einkommen überproportional Anstieg, kam die Landesregierung auf die Aussage, dass ‚ein Schwinden der „Mittelschicht" (...) für Thüringen (...) nicht feststellbar' sei“, so die bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende und Sozialpolitikerin. „Richtig ist aber, dass seit 2006 vor allem Einkommen von über 3.200 Euro profitiert haben. Dort haben wir jetzt 50 Prozent mehr Haushalte. Unsere Interpretation der Daten wird jetzt durch die Untersuchung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) und der Universität Bremen im Auftrag der Bertelsmann Stiftung gestützt. Die Studie des DIW kommt zu dem Ergebnis, dass die Ungleichheit sowohl beim Einkommen als auch bei den Vermögen der Deutschen zugenommen hat. Einkommensschwache haben immer weniger Chancen, gesellschaftlich aufzusteigen. Die Landesregierung hält es offenbar für besser, das Problem wachsender Ungleichheit einfach zu ignorieren als ihre Politik anzupassen. Ein Mindestlohn wäre ein erster Schritt, aber auch diesem verweigert sich Schwarz-Rot in Thüringen", schließt Siegesmund.
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