Kabinett beschließt Novelle des Thüringer Hochschulgesetzes

12.09.2017

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Das Kabinett hat heute das neue Thüringer Hochschulgesetz verabschiedet. Damit wird es in den nächsten Tagen dem Parlament zugeleitet und geht in die Beratung des Thüringer Landtages.

Madeleine Henfling, wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, sieht in diesem Gesetz die Chance, dass die Thüringer Hochschulen „zukunftsfähig, mit starken, tragfähigen Hochschulstrukturen“ ausgestattet werden.

„Bereits im bisherigen Beteiligungsverfahren haben die vielfältigen positiven Rückmeldungen gezeigt, dass das Gesetz auf einem guten Weg ist“, so Madeleine Henfling. „Das Gesetz geht die seit Jahren aufgestauten Reformnotwendigkeiten an und verschafft Thüringer Hochschulen damit einen Innovationsschub.

Dies zeigt sich im Konkreten beispielsweise bei der Einbeziehung der Lehrbeauftragten, genauso wie in strukturellen Fragen. Das jetzt ermöglichte ‚Mehr-an-Demokratie‘ ist langem ersehnt und kommt dem Wunsch der Akteur*innen nach mehr Mitbestimmung nach. Besonders der Senat wird mit mehr Befugnissen ausgestattet.

Bei der im Gesetz vorgenommenen Trennung von Lehre und Forschung muss aus Sicht der Bündnisgrünen Fraktion noch einmal genau hingeschaut werden. Es wäre wünschenswert, wenn wir genau Zuschreiben können, wer welche Aufgaben im Bereich Forschung und Lehre übernimmt. Dabei wollen wir den verfassungsrechtlichen Spielraum sinnvoll und progressiv nutzen.“

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