InfoGRÜN: Grüne Infos aus dem Landtag 07/2017

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

der Sommer ist schon längst in Thüringen angekommen und die Schulferien sind es nun auch. Auch wir Abgeordnete dürfen uns eine Auszeit vom politischen Alltagsbetrieb gönnen – eine gute Gelegenheit, um den Kopf ein wenig freizumachen und vielleicht mit etwas Abstand neue Perspektiven auf so manche Herausforderung zu bekommen.

Doch bis die metaphorische Schulglocke im Landtag läutete, gab es auch am letzten Plenartag noch einmal Gewichtiges zu behandeln. „Aufarbeitung“ lautet das Stichwort, das sich heute vor allem an der Person des CDU-Abgeordneten Herbert Wirkner festmachte. Wirkner wurde von der Stasi umworben und hatte im Rahmen von zwei IM-Vorläufen Berichte über Menschen in seinem Umfeld angefertigt, verweigerte sich dann erfolgreich der Zusammenarbeit.

An diesem Beispiel wird sehr deutlich, dass wir Aufarbeitung immer mehrdimensional beleuchten müssen. Viele Menschen wurden in der DDR sowohl zum Täter als auch zum Opfer. Dementsprechend sollten wir Verantwortung, nicht Schuld in den Mittelpunkt stellen. Diese Verantwortung gilt es auch strukturell aufzuarbeiten, diese Last darf nicht bei Einzelpersonen allein liegen. Deshalb sollten wir die heutige Landtagsdebatte vor allem als Chance begreifen, Aufarbeitung im Landtag nicht schlaglichtartig, sondern kontinuierlich zu gestalten. Wir zählen dabei auf die konstruktive Mitarbeit aller Fraktionen.

Ein wenig dauert es jetzt aber, bis wir uns alle im Plenarsaal wiedersehen. Ich wünsche daher im Namen der gesamten bündnisgrünen Landtagsfraktion allen Leserinnen und Lesern und ganz besonders allen schulpflichtigen Kindern und Jugendlichen einen wunderbaren, erholsamen Sommer.

Ihr Dirk Adams
Fraktionsvorsitzender

 

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IN EIGENER SACHE

Praktikant*in Presse- und Öffentlichkeitsarbeit gesucht

 

Ab August haben wir ein dreimonatiges Praktikum zu vergeben

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PRESSE

Vorstellung der Halbzeitbilanz der Landesregierung

Zur Vorstellung der Halbzeitbilanz der rot-rot-grünen Landesregierung erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

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FAQ - Die wichtigsten Antworten zum Urteil über das Vorschaltgesetz

Heute, am 9. Juni, hat das Thüringer Verfassungsgericht in Weimar sein Urteil zum Vorschaltgesetz für die Gebietsreform gesprochen. Für uns vor Ort war unser Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher Dirk Adams

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AbL demonstriert für Stärkung bäuerlicher Landwirtschaft

Anlässlich der heute stattgefundenen Sitzung des Begleitausschusses zum Ländlichen Entwicklungsprogramm (ELER) hat die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) in Erfurt für die Stärkung der bäuerlichen Landwirtschaft demonstriert.

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Vorstellung des Rechnungshofberichts

Zum heute vom Landesrechnungshofpräsidenten vorgelegten Rechnungshofbericht erklärt der finanzpolitische Sprecher der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, Olaf Müller:

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Entscheidung des Kabinetts zum Grünen Band begrüßt

Zu der heutigen Entscheidung des Kabinetts das Grüne Band als Nationales Naturmonument auszuweisen erklärt der naturschutzpolitische Sprecher der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Roberto Kobelt:

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Vorstellung des Berichts der Carius-Kommission

Heute hat die so genannte Carius-Kommission ihren Bericht vorgestellt. Darin sollten die Manipulationsvorwürfe gegen die Landtagsdirektorin, Birgit Eberbach-Born, und den Landtagspräsidenten, Christian Carius, untersucht und geklärt werden.

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Grüne Fraktion zum Kommissionsgutachten "Zukunft Schule"

Heute stellt die von Ministerpräsident Bodo Ramelow beauftragte Expertenkommission "Zukunft Schule" ihre Ergebnisse öffentlich vor. Zu den Vorschlägen der Kommission nimmt Astrid Rothe-Beinlich, bildungspolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion, wie folgt Stellung:

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Zu den heutigen Razzien in Erfurt und Südthüringen

Am Morgen des 23. Juni wurden Razzien in Göttingen, Erfurt und in der Region Meiningen durchgeführt, bei denen mehrere Wohnungen durchsucht und u.a. Waffen sowie rechtsextreme Propaganda sichergestellt wurden.

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IM PARLAMENT

Abschiebungen nach Afghanistan dauerhaft stoppen!

Astrid Rothe-Beinlichs Rede im Plenum

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Madeleine Henfling gegen "Zensur"-Verschwörungswahn der AfD

Madeleine Henfling entlarvt Wahnvorstellungen und das Ziel, durch die Hintertür das Zeigen verfassungswidriger Symbole und Volksverhetzung zu legalisieren.

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Apotheken unterstützen - aber ohne Panikmache

Babett Pfefferleins Rede im Plenum

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"Aufarbeitung bedeutet, sich auch schwierigen Debatten zu stellen"

Astrid Rothe-Beinlich plädiert für ganzheitliche Aufklärung des DDR-Unrechts

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Waldwildnis als Chance begreifen!

Olaf Müllers Rede im Plenum

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Zukunftsfähiges Thüringen kann nur gemeinsam gestaltet werden!

Dirk Adams Rede zur Gebietsreform-Debatte

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"Solarenergie macht uns frei und unabhängig von großen Konzernen"

Roberto Kobelts Rede im Plenum

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IN AKTION

Thüringentag 2017 in Apolda

Apolda ist in diesem Jahr nicht nur Ausrichterin der Landesgartenschau. Vom 9. bis 11. Juni fand in Apolda der Thüringentag statt.

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Andrang am Grünen Stand beim Tag der offenen Tür

Der Einladung zum Tag der offenen Tür des Thüringer Landtags folgten am Samstag, den 17. Juni, viele Menschen.

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PUBLIKATIONEN 

Fraktionszeitung: HinterGRÜNde 2/17

Über Engagement gegen Rechtsextremismus, neue Wege in der Suchtprävention und mehr

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Vereinbarkeit von Rechtsrock-Konzerten mit dem Grundgesetz und dem Versammlungsrecht

Im Auftrag der Landtagsfraktion hat Prof. Dr. Dr. Günter Frankenberg von der Goethe-Universität in Frankfurt ein Gutachten zu Fragen der Vereinbarkeit von rechtsextremen Veranstaltungen mit deutschen Gesetzen erstellt.

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Urwald vor den Toren der Stadt

Wir tragen Verantwortung für den Wald als Lebensraum. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass fünf Prozent des heutigen Waldes aus der Nutzung genommen werden.

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TERMINE

"Digitaltour 2017" - Madeleine Henfling bei der Freifunk-Initative in Eisenach

Der Hackerspace informiert dazu am 26. Juni.

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"Digitaltour 2017" - Madeleine Henfling zeigt den Film "Democracy"

Filmvorführung mit Gespräch am 28. Juni.

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19. Gipfeltreffen auf dem Schneekopf

Auch in diesem Jahr findet das vom Thüringer Gebirgs- und Wanderverein e.V. ausgerichtete Gipfeltreffen auf dem Schneekopf statt.

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Jahresempfang der Grünen Landtagsfraktion im Thüringer Landtag

Am 24. August 2017 ist es soweit: Wir laden ein zu unserem Jahresempfang!

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