InfoGRÜN 08/2017

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

eine ereignisreiche Plenarwoche liegt hinter uns. So ereignisreich, dass ich kaum weiß, wo ich anfangen soll.

Wohl am besten mit einem Dank an Holger Poppenhäger für die gute Zusammenarbeit insbesondere im Bereich der Sicherheit und einer Gratulation an Georg Maier zur Ernennung zum neuen Thüringer Innenminister. Wir setzen jetzt auf mehr Zeit für Debatten und einen ergebnisoffenen Prozess, an dessen Ende so viele Menschen wie möglich die nötigen Strukturveränderungen mittragen. Mit Georg Maier und seinem Staatssekretär Uwe Höhn steht das Team für die Gebietsreform.

Das politische Schwergewicht dieser Plenarsitzung war zweifelsohne der neue Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019. Wir sind sehr zufrieden mit dem Ergebnis, das erneut eine klar grüne Handschrift trägt und Verantwortung für Thüringens Zukunft übernimmt. Beispielsweise investieren wir in Hebammen und den Breitbandausbau, in 200 neue Stellen bei der Polizei und freie Schulen. Im Bereich der Energiewende fördern wir SolarInvest mit vier Millionen Euro. Außerdem wird der Haushalt transparenter und Schulden werden abgebaut. So machen wir Thüringen moderner, erfolgreicher und ökologischer.

Am heutigen Freitag wurde außerdem im Plenum Landesgeschichte geschrieben. Zum ersten Mal wurde eine Regierungserklärung zum Naturschutz abgegeben. Umweltministerin Anja Siegesmund stellte eindringlich dar, weshalb dieses Thema auch in Thüringen so wichtig ist: Die roten Listen mit vom Aussterben bedrohten Arten werden immer länger, die Rückzugsgebiete immer weniger. Sie stimmt darin mit Hubert Weiger, dem Vorsitzenden des BUND, überein, der vergangene Woche bei unserem Sommerempfang mit starken Worten vor dem Verlust der Artenvielfalt warnte. Für uns zeigt das, wie wichtig eine Grüne Regierungsbeteiligung ist, denn wir machen uns stark für Natur- und Umweltschutzprojekte – zum Beispiel das Grüne Band oder die Errichtung eines Waldwildnisgebiets im Possen – während die CDU schon vom Abschuss der wenigen Wölfe spricht, die wir gerade erst wieder in Thüringen gewonnen haben.

Aber lassen Sie mich abschließen mit einem heitereren Thema, zumindest auf den ersten Blick. Die Medien freuten sich am Mittwoch über Bilder eines unserer Mitarbeiter in kurzen Jeans-Shorts, wegen derer er des Plenarsaals verwiesen wurde. Landtagspräsident Christian Carius sah in der Kleidungswahl die Würde des Hauses gefährdet. Wir fanden diesen Vorgang allerdings nicht nur witzig, denn er zeugt von Willkür und ja, unterschwelligem Sexismus. Übrigens gibt es im Landtag keine Kleiderordnung. Wir finden, dass im Parlament – dem Ort der Repräsentation ALLER Bürgerinnen und Bürger – dieses Maß an persönlicher Freiheit möglich sein sollte. Im Übrigen halte ich diese Spießigkeit im Stil der 50er Jahre auch für ziemlich peinlich.

Wie Sie sehen, wird es nicht langweilig im Thüringer Landtag. Ich bin gespannt, mit welchen Neuigkeiten ich mich Ende September wieder bei Ihnen melden werde.

Ihr Dirk Adams
Fraktionsvorsitzender

 

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PRESSE
IM PARLAMENT
IN AKTION
PUBLIKATIONEN
TERMINE

 

PRESSE

Enquetekommission Rassismus diskutiert Ursachen, Formen und Folgen rassistischer Einstellungen in öffentlicher Sitzung

 

„Aus diesen Stellungnahmen und der anschließenden Diskussion wollen wir mit der Begriffsdefinition und der Bestimmung anzuhörender Betroffenengruppen die Grundlage für die weitere Arbeit schaffen.

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Ein guter Fahrplan für Thüringens Zukunft

Am 15. August traf sich der Koalitionsausschuss von Rot-Rot-Grün, um gemeinsam das weitere Vorgehen in der Gebietsreform zu verhandeln und zu beschließen.

„Aus unserer Sicht stehen dabei sehr gute Ergebnisse am Ende dieses schwierigen Diskussionsprozesses“, so der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher, Dirk Adams.

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Rot-Rot-Grün bringt Nachteilsausgleich für gehörlose Menschen auf dem Weg

 

Babett Pfefferlein, sozialpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN, begrüßt ausdrücklich den gestern im Kabinett verabschiedeten Nachteilsausgleich für gehörlose Menschen in Thüringen:

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Grüne drängen auf Landesstrategie für digitale Bildung

 

Heute haben Vertreterinnen und Vertreter der Wirtschaft mit dem Bildungsministerium beim Sommergespräch des Verbandes der Thüringer Wirtschaft die notwendigen Schritte und Maßnahmen für mehr digitale Bildung in den Thüringer Schulen diskutiert.

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Rot-Rot-Grün verbessert Lehrerberuf und legt Maßnahmenpaket vor

 

Um Personal im Schulbereich langfristig zu sichern und die Attraktivität des Lehrerberufs zu erhöhen, haben die Koalitionsfraktionen heute ein Maßnahmenpaket in den Landtag eingebracht.

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Entschädigungsfonds für Opferangehörige und Betroffene des NSU-Terrors geplant

 

Am heutigen Dienstag wird vor dem Landgericht Erfurt die Klage der Familie Kubaşık gegen den Freistaat Thüringen auf Schmerzensgeld und Schadensersatz verhandelt. Mehmet Kubaşık, ermordeter Ehemann und Vater der klagenden Angehörigen, wurde am 4. April 2006 in Dortmund mutmaßlich von Mitgliedern des neonazistischen NSU-Kerntrios erschossen. Auch aufgrund des Abschlussberichtes des 1.

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Hoffnung auf Erhaltung der biologischen Vielfalt

 

Zu der heutigen Regierungserklärung der Thüringer Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz erklärt der naturschutzpolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Roberto Kobelt:

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Haushaltsberatungen für 2018/2019 im Thüringer Landtag

Der Thüringer Landtag hat sich heute in erster Lesung mit dem Entwurf der Landesregierung zum Doppelhaushalt 2018/2019 befasst. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der bündnisgrünen Fraktion im Thüringer Landtag, Dirk Adams:

"Der Freistaat Thüringen wird moderner, erfolgreicher und ökologischer, denn wir setzen die richtigen Schwerpunkte:

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IM PARLAMENT

Roberto Kobelt zur Regierungserklärung "Naturschutz in Thüringen"

 

Für 94% der Bürger*innen gehört Natur zu einem guten Leben dazu und 93% schätzen ihre Vielfalt und verbinden Natur mit Erholung und Gesundheit.

Diese Regierungserklärung bedeutet eine enorme Wertschätzung von geleisteter Arbeit im staatlichen und besonders im ehrenamtlichen Umweltschutz.

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Dirk Adams zum Doppelhaushalt 2018/2019

Dirk Adams erläutert den von der Landesregierung geplanten Doppelhaushalte 2018/2019.

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Grüne zur Firponil-Gefahr in Thüringen

Olaf Müller warnt vor dem gefährlichen Einsatz von Fipronil.

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IN AKTION

Andreas Kieling und Grüne gemeinsam für mehr Waldwildnis in Thüringen (mit Video)

 

Gemeinsam mit dem bekannten Tier- und Naturfilmer Andreas Kieling, der selbst aus Thüringen stammt, wanderten der umwelt- und forstpolitische Sprecher der Fraktion, Roberto Kobelt, und die in Sondershausen geborenen Landtagsabgeordnete Babett Pfefferlein in dieser Woche rund um den Freizeitpark am Possen.

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So schön war unser Sommerempfang

Danke fürs Kommen!

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Fraktion beim Beachvolleyballturnier des LSB

Die Letzten werden die Ersten sein.

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PUBLIKATIONEN

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag - Informationen in leichter Sprache

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Auf dem Weg zur Solargesellschaft

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Auch Tiere haben Rechte - Tierschutz fördern

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Eine Frage der Haltung - Tierwohl verbessern

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TERMINE

2. Radkonferenz im Thüringer Landtag

Am 4. September 2017 findet die 2. Radkonferenz unter dem Motto „Radverkehr gut planen und gezielt fördern“ im Thüringer Landtag statt. Dazu lädt Roberto Kobelt, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion, ab 12:00 Uhr ein.

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2. Sonnenkonferenz im Thüringer Landtag

Am 14. September 2017 laden wir euch ein zur 2. Sonnenkonferenz.

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