Ein guter Fahrplan für Thüringens Zukunft

16.08.2017 Fraktion in Aktion

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Am 15. August traf sich der Koalitionsausschuss von Rot-Rot-Grün, um gemeinsam das weitere Vorgehen in der Gebietsreform zu verhandeln und zu beschließen.

„Aus unserer Sicht stehen dabei sehr gute Ergebnisse am Ende dieses schwierigen Diskussionsprozesses“, so der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher, Dirk Adams.

„Wir Bündnisgrüne sind sehr zufrieden, dass wir diese Situation gemeinsam mit unseren Partnern von LINKE und SPD lösen konnten und sind uns sicher, dieses wichtige Reformprojekt zu einem guten Ende zu führen. Besonders erfreulich ist, dass unsere Forderungen nach einer Verlangsamung der Gebietsreform zugunsten einer breiten Bürgerbeteiligung und hinreichend Zeit für Diskussionen, in die Beschlüsse des Koalitionsausschusses aufgenommen wurden.“

Im Einzelnen hat der Koalitionsausschuss hat beschlossen,

- die Kreisgebietsreform besser mit den Bürgerinnen und Bürgern und kommunal Verantwortlichen zu diskutieren,

- mit hinreichend Zeit die gesetzlichen Grundlagen für die Kreisgebietsreform zu schaffen,

- Gemeinde- und Kreisgebietsreformen erst 2021 pflichtig umzusetzen,

- die freiwilligen Gemeindeneugliederungen bis 2019 abzuschließen,

- ein Verbandsgemeindemodell für Thüringen einzuführen,

- die Funktional- und Verwaltungsreform engagierter fortzuführen.

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