Intro Gläserne Abgeordnete

Die Leistungen an Abgeordnete regelt das Thüringer Abgeordnetengesetz (ThürAbgG).

Als Mitglieder des Thüringer Landtags erhalten wir nach § 5 Abs. 1 ThürAbgG jeweils eine monatliche Diät in Höhe von 5.357,32 Euro. Davon werden 5.342,64 Euro gemäß § 28 Abs. 2 ThürAbgG ausgezahlt. Diese Grunddiät ist voll zu versteuern und wird nicht durch ein 13. Monatsgehalt oder Sonderzahlungen ergänzt. Darüber hinaus wird uns nach § 6 Abs. 2 ThürAbgG eine monatliche Kostenpauschale gezahlt, die sich wie folgt zusammensetzt:

  • allgemeine Kosten, insbesondere für die Betreuung des Wahlkreises (z. B. Bürokosten, Porto, Telefon und Sonstiges) in Höhe von 1.274,47 Euro;
  • Mehraufwendungen aus der Tätigkeit am Sitz des Landtags in Höhe von 398,29 Euro;
  • Fahrten in Ausübung des Mandats bei einer Entfernung des Wohnortes oder eines von der/dem Abgeordneten zu benennenden Abgeordnetenbüros bis zum Sitz des Landtags
    - von bis zu 20 km in Höhe von 238,97 Euro,
    - von bis zu 40 km in Höhe von 398,29 Euro,
    - von bis zu 60 km in Höhe von 517,77 Euro,
    - von bis zu 80 km in Höhe von 637,23 Euro,
    - von bis zu 100 km in Höhe von 756,72 Euro,
    - von bis zu 120 km in Höhe von 876,20 Euro und
    - ab 120 km in Höhe von 995,71 Euro.

Entsprechend der Empfehlung der Landesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen spenden wir monatlich einen Betrag von 15 Prozent der steuerpflichtigen Grundentschädigung einschließlich 15 Prozent der Zuschläge an die Landespartei. Zudem spenden wir alle regelmäßig an zivilgesellschaftliche Vereine und Verbände.

Je kindergeldberechtigtem Kind können vom Mandatsträgerbeitrag 200,- Euro pro Monat in Abzug gebracht werden.

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Im Sinne einer ebenfalls gläsernen Fraktion finden Sie als Anhang die Rechnungslegung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag für das Jahr 2015 sowie die Bestätigung durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft.

AnhangGröße
bestaetigung_wirtschaftspruefungsgesellschaft.pdf45.27 KB
rechnungslegung_b90_gruene_2015.pdf196.5 KB
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20.06.2017

Vorstellung des Rechnungshofberichts

Olaf Müller: Rechnungshof bestätigt Grüne Kritik an ÖPP-Projekten Mehr»

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13.06.2017

Grüne offen für Veränderungen zum ersten Entwurf des Sportfördergesetzes

Kobelt: Anhörung im Landtag zeigt Beteiligung aller Betroffenen und bringt wertvolle Anregungen Mehr»

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01.06.2017 Rede

Rot-rot-grün investiert massiv in die Infrastruktur der thüringischen Gemeinden

Olaf Müller: "Nachhaltige Investitionen führen zu leistungsfähigen Kommunen mit hoher Lebensqualität." Mehr»

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11.05.2017

Thüringer Sparkassenstrukturen bleiben von Gebietsreform weitgehend verschont

In einer Beratung des Koalitionsarbeitskreises Haushalt und Finanzen haben sich die Finanzpolitiker der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN jetzt vom fachlich zuständigen Finanzministerium die beabsichtigten Regelungen für die Sparkassen im Zusammenhang mit der Kreisgebietsreform erläutern lassen. Mehr»

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22.03.2017 Rede

"Wir werden 100 Millionen Euro nachhaltig Investieren"

Olaf Müller zu kommunalen Invesitionen

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10.02.2017

r2g: Mehr Investitionen für sozialpolitische Maßnahmen!

SozialpolitikerInnen verständigen sich über politische Schwerpunkte in den Bereichen Arbeit und Soziales für die Jahre 2017 bis 2019. Mehr»

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26.01.2017

Grüne sehen deutliche Investitionsbedarfe im Bildungsbereich

Astrid Rothe-Beinlich: Qualität und Verlässlichkeit sind das A und O in der Bildung Mehr»

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16.12.2016

Rot-Rot-Grün entlastet Familien und sorgt für Qualitätsentwicklung in den Kindergärten und Krippen

Die Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind zufrieden, dass nach einer intensiven Phase der Diskussion die rot-rot-grüne Koalition bei ihrem letzten Koalitionsausschuss vor wenigen Tagen zu einer Einigung bei der Einführung eines gebührenfreien Kita-Jahres gekommen ist, die zugleich die stetige Weiterentwicklung der Qualität in der frühkindlichen Bildung berücksichtigt. Mehr»

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09.12.2016 Rede

"Die Ausgangslage stellt sich anders dar, als in der von der CDU-Fraktion vorgelegten Form."

Olaf Müller zum Antrag der CDU zur Kommunalen Finanzkraft- und Investitionsoffensive 2017/2018

AnsprechpartnerInnen:

Olaf Müller

Stv. Fraktionsvorsitzender

Sprecher für Wirtschaft, Landwirtschaft, Tourismus, Haushalt und Finanzen

olaf [dot] mueller [at] gruene-fraktion [dot] thueringen [dot] de (Kontakt)
0361 3772674

Jan Richter

Referent für Finanzen, Haushalt, Wirtschaft und Tourismus

jan [dot] richter [at] gruene-fraktion [dot] thueringen [dot] de (Kontakt)
0361 3772678
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