Vorstellung des Berichts der Carius-Kommission

15.06.2017

Bild zur Pressemitteilung

Heute hat die so genannte Carius-Kommission ihren Bericht vorgestellt. Darin sollten die Manipulationsvorwürfe gegen die Landtagsdirektorin, Birgit Eberbach-Born, und den Landtagspräsidenten, Christian Carius, untersucht und geklärt werden. Zur Vorstellung des Berichts erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN und Mitglied des Innenausschusses:

„Für uns ist das Ergebnis der von Christian Carius eingesetzten Kommission – nämlich, dass Christian Carius seine Neutralitätspflicht nicht verletzt hat – nicht sonderlich überraschend.

Wir sind enttäuscht, dass die Kommission die Intention der Landtagsdirektorin, mit der sie ein Drittel der Klageerwiderung für den Innenausschuss im Organstreitverfahren gekürzt hatte, gar nicht thematisiert.

Die Handlungsempfehlung der Kommission, dem wissenschaftlichen Dienst mehr Autonomie von der Landtagsverwaltung einzuräumen, ist ebenfalls nicht neu. Das ist eine Forderung, die wir schon lange vertreten.“

Abgeordnete:

Kommentar hinzufügen

Der Inhalt dieses Feldes wird nicht öffentlich zugänglich angezeigt.
CAPTCHA
Diese Frage hat den Zweck zu testen, ob Sie ein menschlicher Benutzer sind und um damit automatisiertem Spam vorzubeugen.
Bild-CAPTCHA
Geben Sie die Zeichen ein, die im Bild gezeigt werden.
To prevent automated spam submissions leave this field empty.
Weiter