Aussetzung des Prozesses gegen Jugendpfarrer Lothar König macht Mut

02.07.2013

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Die Tatsache, dass das Dresdner Amtsgericht heute dem Antrag der Verteidigung des Jenaer Jugendpfarrers Lothar König folgte und den Prozess gegen ihn auf unbestimmte Zeit aussetzte, bewertet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag als Hoffnungszeichen. „Die sächsische Justiz hat mit der Pause zur Sichtung des Beweismaterials Gelegenheit, einen gesichtswahrenden Neubeginn im Prozess gegen Lothar König zu gehen oder es ganz zu lassen. Die sächsische Justiz muss nun alle Zweifel an der Rechtsstaatlichkeit des Prozesses ausräumen, soweit dies innerhalb des Verfahrens möglich ist“, so Anja Siegesmund, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen. Eine Sprecherin des Gerichts hatte erklärt, dass Anhaltspunkte bestünden, dass der Inhalt des Materials entlastend für König sei. „Das macht endlich Mut. Unsere Sorge war bislang, dass dieser Prozess eher zum Exempel für den Umgang mit Menschen würde, die sich laut und unbequem gegen Rechtsextremismus zur Wehr setzen. Anders jedenfalls können auch die Durchsuchungen der Pfarrwohnung und der Umgang mit Lothar König kaum erklärt werden. Insofern besteht nun Hoffnung, dass der Prozess – wenn überhaupt – auf sachlicher Grundlage neu aufgerollt werden muss. Wir jedenfalls bleiben – wie Wolfgang Thierse – bei unserer solidarischen Haltung zu Lothar König“, so Astrid Rothe-Beinlich, Parlamentarische Geschäftsführerin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen, abschließend.

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