InfoGRÜN - Grüne Infos aus dem Landtag - November 2015

Liebe Leserinnen und Leser,

dieser Dezember steht ganz im Zeichen des Klimas – Aufmerksamkeit, die dieses Thema dringend nötig hat. Die UN-Klimakonferenz hat am 30. November in Paris begonnen und wird insgesamt zwei Wochen dauern. Als Grüne erwarten wir klare Bekenntnisse der Weltgemeinschaft zu verbindlichen Klimaschutzzielen und ambitionierte Beiträge der einzelnen Länder, diese auch zu erreichen.

Auch Thüringen ist von den Folgen des Klimawandels nicht ausgenommen – mehr als 35 Milliarden Euro wird der Klimawandel den Freistaat bis 2050 kosten, prognostiziert das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW). Aus diesem Grund war es uns wichtig, im zweiten Novemberplenum einen Akzent und das Klima auf die Tagesordnung zu setzen. Unser umwelt- und energiepolitischer Sprecher Roberto Kobelt betonte vor dem Parlament, dass Thüringen mit Rot-Rot-Grün beste Voraussetzungen besitzt, um ein Gewinner der Energiewende zu werden. 100% Erneuerbare bis 2040 – zu diesem Ziel stehen wir!

Natürlich beschäftigt das Thema Flüchtlinge nach wie vor die Menschen im Freistaat. Die rot-rot-grüne Landesregierung und insbesondere der grüne Migrationsminister Dieter Lauinger haben die Herausforderungen bisher sehr gut gemeistert, ohne den bisweilen schrillen Tönen von rechts außen Gehör zu schenken. Nach wie vor stehen wir für eine humane Flüchtlingspolitik und wir haben dafür gesorgt, dass in Thüringen keine Menschen die winterlichen Nächte in Zelten verbringen müssen.

Die Geflüchteten aufzunehmen, unterzubringen und zu integrieren ist eine Aufgabe, die uns auf unabsehbare Zeit begleiten wird. Als Grüne Politikerinnen und Politiker tun wir alles dafür, dass sie gelingt; doch unser Dank gilt vor allem den vielen freiwilligen Helferinnen und Helfern. Sie verbringen ihre Zeit damit, gespendete Kleidung zu sortieren, Essen und Trinken auszugeben, den Geflüchteten Deutsch beizubringen oder sie bei Behördengängen zu begleiten. Diese Hilfe ist von unschätzbarem Wert. Für mich steht außer Frage: mit einer willigen und klugen Politik und einer starken Zivilgesellschaft schaffen wir das!

Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender

+++ 


PRESSE

IM PARLAMENT
IN AKTION
SERVICE
TERMINE

 

PRESSE

Bundestag beschließt Einsetzung eines NSU-Untersuchungsausschusses

In der heutigen Sitzung des Bundestags wurde die Einsetzung eines zweiten NSU-Untersuchungsausschusses im Bundestag beschlossen. „Aus dem ersten Untersuchungsausschuss sind noch viele Fragen offen geblieben, die aus zeitlichen Gründen nicht abschließend geklärt werden konnten. Weiterlesen

Grüne Fraktion lehnt weitere Asylrechtsverschärfung ab

Das Bundesinnenministerium (BMI) hat in einem weiteren, sogenannten zweiten Asylpaket – nach der Einigung von CDU/CSU und SPD auf der Bundesebene – zusätzliche Vorschläge für eine massive Verschärfung des deutschen Asylrechts vorgelegt. Weiterlesen

Organisiertes Verbrechen mit internationaler Polizeiarbeit bekämpfen

Nach der heutigen Beratung im Innenausschuss zur organisierten Kriminalität betont Dirk Adams, innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: Weiterlesen

Entschädigung von ehemaligen Heimkindern in Behindertenheimen und Psychiatrien

Anlässlich der gestern zu Ende gegangenen Arbeits- und Sozialministerkonferenz in Erfurt begrüßt Babett Pfefferlein, sozialpolitische Sprecherin der Thüringer Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die Einigung zwischen den Arbeits- und SozialministerInnen der Länder zu einer Entschädigung von ehemaligen Heimkindern in Behindertenheimen und Psychiatrien: Weiterlesen

Grüne stehen zu Koalitionsvertrag

Zu der aktuellen Diskussion um die beim Regierungspräsidium Kassel durch die Firma K+S beantragte Laugenversenkung erklärt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Thüringer Landtag Roberto Kobelt: Weiterlesen

 

IM PARLAMENT

Roberto Kobelt zur 21. UN-Klimakonferenz und Chancen für Thüringen

Mit den Entscheidungen des G7-Gipfels und der diesjährigen UN-Klimakonferenz in Paris ist das Jahr 2015 von enormer Bedeutung für die weltweite Klimapolitik. Wir wollen den Klimaschutz und den Kampf gegen die Folgen des Klimawandels zu einem zentralen Projekt der Umwelt- und Energiepolitik auch in Thüringen machen. Weiterlesen

Dirk Adams zum Thüringen-Monitor 2015

Der Fraktionsvorsitzende der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dirk Adams, nimmt Bezug auf die Erkenntnisse aus dem Thüringen-Monitor 2015. Alarmierende Befunde wie ein Anstieg der rechtsextremen und fremdenfeindlichen Einstellungen in der Bevölkerung sowie sinkende Demokratiezufriendenheit müssen mit glaubwürdiger und seriöser Politik begegnet werden. Weiterlesen

Dirk Adams über die Herabsenkung des Wahlalters

Die Debatte zur Wahl mit 16 ist Ausdruck der neuen politischen Kultur im Freistaat. Sie ist Ausdruck dafür, dass R2G den Wert, den unsere Jugendlichen für eine gelebte Demokratie haben, wertschätzt und ihre Teilhabe fördert. Die Mündliche Anhörung hat ergeben, dass sich der überwiegende Teil der Anzuhörenden für das Wählen ab 16 ausgesprochen hat. Weiterlesen

Babett Pfefferlein spricht im Plenum zum Thema Suchtprävention

Die Suchtprävention in Thüringen, besonders die wirksame Bekämpfung der Folge- und Begleitprobleme durch den Missbrauch der Droge Crystal Meth soll gestärkt werden. Die Suchtpräventionsstrategie in Thüringen soll verbessert werden, insbesondere dadurch, dass Angehörige und Familien vermehrt in Fokus genommen werden. Weiterlesen

Astrid Rothe-Beinlich zur Einführung des Schüler- und Auszubildendentickets

Schüler und Auszubildende sollen in Zukunft, ähnlich wie Studenten, den Öffentlichen Nahverkehr kostengünstiger nutzen können. Das Azubiticket soll stärker bezuschusst werden, außerdem soll der Kreis der Anspruchsberechtigten erweitert werden und Regelungen über die Fahrtkostenbezuschussung transparenter und besser werden. Astrid Rothe-Beinlich erläutert hierzu den aktuellen Stand. Weiterlesen

 

IN AKTION

Lernen im "fliegenden Klassenzimmer"

Astrid Rothe-Beinlich, bildungspolitische Sprecherin der grünen Fraktion, vereinbarte mit den Vertretern weiterer Landtagsfraktionen und Förderer, die Grundziele des Projekts "Das fliegende Klassenzimmer" zu unterstützen. Die Idee: Kindern und Jugendlichen spannende neue Erfahrungen zu ermöglichen und dabei Lernen mit Abenteuer zu verbinden. Weiterlesen

SERVICE

PraktikantIn Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Die Pressestelle/Öffentlichkeitsarbeit von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen bietet vom 1. Februar bis zum 30. April 2016 einen Praktikumsplatz an.

Das Angebot richtet sich ausschließlich an eingeschriebene Studierende.

Was wir bieten: Weiterlesen

 

TERMINE

Fachgespräch zur Gebietsreform

Wir informieren und diskutieren über Bürgerbeteiligung im Rahmen der Gebietsreform. Im Fokus stehen die sogenannten Bürgergutachten, die Alltags- und Expertenwissen verbinden. Als Experten werden Dr. Birgit Böhm vom nexus-Institut für Kooperationsmanagement und interdisziplinäre Forschung sowie Prof. em. Dr. Ulrich Sarcinelli, Politikwissenschaftler der Universität Koblenz, zu Gast sein. Weiterlesen

Zurück
Weiter