InfoGRÜN - Grüne Infos aus dem Landtag - Mai 2015

Liebe Leserinnen und liebe Leser,

ein halbes Jahr Rot-Rot-Grün in Thüringen ist vorüber und die Feuertaufe wohl endgültig bestanden. Unsere Koalition hat beweisen, dass sie auf Augenhöhe und inhaltlich konstruktiv zusammenarbeitet. Die Umsetzung des Koalitionsvertrages wird kontinuierlich vorangetrieben und selbstredend bestehen wir dabei auf eine unmissverständlich grüne Handschrift. GRÜN WIRKT!

Der Mai stand ganz im Zeichen des Landeshaushaltes: Während der Haushaltplan für 2015 noch in den Fachausschüssen abschließend beraten wird, um im Juni-Plenum planmäßig verabschiedet zu werden, sind die Weichen für den Doppelhaushalt 2016/2017 bereits gestellt. Das Kredo lautet dabei nach wie vor: konsolidieren, investieren, gestalten. Wir werden Thüringen zukunftsfest machen, indem wir das Land strukturell besser aufstellen, in Bildung investieren und den Naturschutz stärken.

Was es sonst noch aus dem Landtag und über die parlamentarische Arbeit von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen zu berichten gibt, erfahren Sie im folgenden Newsletter.

Eine spannende Lektüre wünscht

Dirk Adams
Fraktionsvorsitzender

PRESSE

IM PARLAMENT

IN AKTION

SERVICE

TERMINE

 

PRESSE

Haltlose Mutmaßungen der CDU-Fraktion

Innenpolitiker Dirk Adams stellt zur von der CDU angekündigten Thematisierung der mutmaßlich beeinträchtigten Informationslage des Thüringer Verfassungsschutzes bezüglich der An- und Übergriffe in Weimar und Saalfeld am ersten Maiwochenende im Innenausschuss fest: Weiterlesen

Lebensrealitäten endlich anerkennen!

„Die Anerkennung von Lebensrealitäten erfordert endlich auch die Öffnung der Ehe für alle, die heiraten wollen“, ist Astrid Rothe-Beinlich, gleichstellungspolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion in Thüringen überzeugt. Weiterlesen

Björn Höcke ist „Wolf im Schafspelz“

Zu den aktuellsten Meldungen um die zweifelhafte Haltung des AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke zur NPD erklären Astrid Rothe-Beinlich und Madeleine Henfling: Weiterlesen

Schweinehaltung am Tierwohl orientieren

Landwirtschaftspolitiker Roberto Kobelt zur Diskussion im Landtag über die Situation der Schweinehaltung in Thüringen: Weiterlesen

Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen zum Gesetzentwurf zur Abschaffung des Erziehungsgeldes

Bezugnehmend auf die verfassungsrechtlichen Zweifel der CDU-Fraktion am Gesetz zur Abschaffung des Thüringer Erziehungsgeldes äußert sich Babett Pfefferlein gemeinsam mit den anderen familien- bzw. sozialpolitischen Sprecherinnen von r2g: Weiterlesen

 

IM PARLAMENT

Dirk Adams zur Evaluierung des Kommunalen Finanzausgleichs

Rede von Kommunal- und Finanzpolitiker Dirk Adams zum Antrag der CDU-Fraktion zur "Evaluierung des Kommunalen Finanzausgleichs" (KFA) Weiterlesen

Astrid Rothe-Beinlich zur Einführung eines Gedenktags zur Befreiung vom Nationalsozialismus am 8. Mai

Rede von Astrid Rothe-Beinlich, Parlamentarische Geschäftsführerin, zum Ersten Gesetz zur Änderung des Thüringer Feiertagsgesetzes (Gesetz zur Einführung eines Gedenktags für die Befreiung vom Nationalsozialismus am 8. Mai) Weiterlesen

Roberto Kobelt zur Aktuellen Stunde "Der Thüringer Bahngipfel - Zukunft des Fernverkehrs sichern"

Rede von Verkehrspolitiker Roberto Kobelt zur Aktuellen Stunde der grünen Fraktion zum Thema: "Der Thüringer Bahngipfel - Zukunft des Fernverkehrs sichern" Weiterlesen

Madeleine Henfling zur Digitalisierung der Thüringer Wirtschaft

Rede von Wirtschafts- und Netzpolitikerin Madeleine Henfling zum Antrag der rot-rot-grünen Regierungsfraktionen zu "Digitalisierung der Thüringer Wirtschaft unter der Maßgabe Guter Arbeit voranbringen" Weiterlesen

Babett Pfefferlein zu Mindestlohnregelungen

Rede von Arbeitsmarktpolitikerin Babett Pfefferlein zum Antrag der CDU-Fraktion "Mindestlohnregeleung unbürokratischer gestalten" Weiterlesen

 

IN AKTION

Babett Pfefferlein beim Protesttag der Menschen mit Behinderung

Der 5. Mai ist der Europäische Protesttag der Menschen mit Behinderung. Auch in Erfurt gingen Menschen mit und ohne Handicap auf die Straße, um für ihre Rechte zu demonstrieren. Vor dem Thüringer Landtag machten sie klar, worauf es ihnen ankommt: Gleichstellung, Integration, Respekt und Arbeit. Weiterlesen

Fraktionsexkursion in den Naturpark Eichsfeld-Hainich-Werratal

Traditionen wollen gepflegt werden – und so schöne allemal. Deshalb schnürte die grüne Landtagsfraktion auch in diesem Jahr wieder die Wanderstiefel, um Thüringen zu Fuß zu erkunden. Weiterlesen

Anja Siegesmund beteiligte sich am Gedenken an die Bücherverbrennung 1933

Am 10. Mai 1933 fand in vielen deutschen Hochschulstädten die erste von den Nationalsozialisten inszenierte öffentliche Bücherverbrennung statt, unter anderem auch in Weimar. Unter dem Motto „Alles wieder gut? Weiterlesen

Astrid Rothe-Beinlich bei Protestaktion der freien Schulen

Am Dienstag, 12. Mai, demonstrierten ca. 1.000 Schülerinnen und Schüler der Berufsbildenden Schule St. Elisabeth sowie der Evangelischen Grundschule Erfurt für mehr finanzielle Förderung vor der Erfurter Staatskanzlei. In der Kritik steht der aktuelle Gesetzentwurf zum Thüringer Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft. Weiterlesen

Asyl in Thüringen: Astrid Rothe-Beinlich besucht Obermehler

Am Montag, den 04. Mai besuchte Astrid Rothe-Beinlich, flüchtlings- und migrationspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die im März eröffnete Gemeinschaftsunterkunft in Obermehler im Unstrut-Hainich-Kreis. Weiterlesen

Asyl in Thüringen: Astrid Rothe-Beinlich besucht Weimar

Die Gemeinschaftsunterkunft in Weimar wird seit 2003 von der Stadt selbst betrieben, seit 2004 sorgen Caritas und Diakonie für die soziale Betreuung der Flüchtlinge. Nach dem Besuch in der neu eingerichteten Unterkunft in Obermehler zwei Tage zuvor galt der Besuch von Astrid Rothe-Beinlich diesmal Weimar. Weiterlesen

 

SERVICE

http://www.gruene-fraktion.thueringen.de/massentierhaltung - die Infoseite unserer Fraktion zum Thema Tierhaltung in Thüringen.

 Infos zum Thema Abgeordnetendiäten und Vergütung gibt es auf unserer Fraktionsinternetseite unter: http://gruene-fraktion.thueringen.de/fraktion/glaeserne-abgeordnete 

 

TERMINE

03.06.: Grüner Stammtisch zum Urheberrecht. Infos: http://gruenlink.de/yby

05.06.: Eröffnung des Erfurter Abgeordnetenbüros von Dirk Adams, 19:00 Uhr, Michaelisstr. 15

12.06.: Einstand von Madeleine Henfling im grünen Büro Mühlhausen, 18:30 Uhr, Herrenstr. 21

13.06.: Tag der offenen Tür des Landtags, 10:00 Uhr, Erfurt

23.06.: Diskussionsveranstaltung „Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“ (Eine gemeinsame Veranstaltung der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und SPD im Thüringer Landtag zusammen mit dem Bündnis für „Mehr Demokratie in Thüringen e. V.“), 14:00 Uhr, Thüringer Landtag

26.–28.06.: Thüringentag in Pößneck. Infos: http://www.thueringentag-2015.de/

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