InfoGRÜN - Grüne Infos aus dem Landtag - März2017

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

Thüringen ist nicht der Nabel der Welt, auch wenn es mir als Landespolitiker selbst manchmal beinahe so vorkommt. Aber natürlich können wir auch hier nur dann gute Entscheidungen treffen, wenn wir den Blick für das große Ganze nicht verlieren. Das gilt für uns Politikerinnen und Politiker genauso wie für die Gesellschaft insgesamt.

Deshalb freue ich mich außerordentlich, dass so viele Menschen jetzt zeigen, dass sie nichts von Kleingeistigkeit halten und über Grenzen hinweg denken. Natürlich spreche ich von den pro-europäischen Demonstrationen, die in immer mehr Städten wie Pilze aus dem Boden schießen, auch in Thüringen. Am vergangenen Sonntag habe ich selbst bei Pulse of Europe in Erfurt teilgenommen und war begeistert von dem Engagement und der Bereitschaft, Europa gemeinsam als Bürgerinnen und Bürger zu tragen.

Am morgigen Samstag, den 25. März, wird das 60jährige Jubiläum der Römischen Verträge gefeiert, die als Geburtsstunde der späteren EU gelten. Und ja, es ist ein Grund zu Feiern. Die Europäische Union ist das erfolgreichste Friedensprojekt aller Zeiten. Noch nie haben bei uns so lange die Waffen geschwiegen, die Menschen insgesamt so frei und in einem solchen Wohlstand gelebt. Bei aller, teils berechtigter Kritik: Diese Gründe alleine reichen aus, um weiter für Europa einzutreten. Auch im Thüringer Landtag werden wir heute, am letzten Tag des Märzplenums, feiern und den Plenarsaal in Blau erstrahlen lassen. Denn Europa ist auch genau hier, bei uns in Thüringen – wenn wir die europäische Idee leben.

Ihr Dirk Adams
Fraktionsvorsitzender

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PRESSE
IM PARLAMENT
IN AKTION
TERMINE

 

PRESSE

Grüne Fraktion fasst Beschluss zur Digitalen Gesellschaft

Auf ihrer Fraktionsklausur im Erfurter Augustinerkloster hat die Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einstimmig den Ausbau der Digitalen Gesellschaft beschlossen.

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Fachgespräch über Gewalt und Mobbing an Schulen

Zum Thema „Gewalt und Mobbing an Schulen“ fand gestern im Thüringer Landtag ein Fachgespräch statt, zu dem die beiden Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingeladen hatten. Im Rahmen der Veranstaltung stellte der anerkannte Gewaltforscher und Erziehungswissenschaftler Prof. Dr. Wilfried Schubarth von der Universität Potsdam seine Erkenntnisse zum Thema vor.

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Freifunk erhält Gemeinnützigkeit

Heute wurde im Bundesrat über die Anerkennung der Gemeinnützigkeit der Freifunkinitiativen abgestimmt. Die Länder haben mit überwiegender Mehrheit für eine Anerkennung der Gemeinnützigkeit gestimmt. Dazu äußert sich Madeleine Henfling, netzpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

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Grüne erleichtert: DaZ-Lehrkräfte erhalten eine dauerhafte Perspektive

Heute wurde im Bildungsausschuss des Thüringer Landtages abschließend über den Antrag der Koalitionsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Verbesserung der Beschulung von zugewanderten und geflüchteten Kindern und Jugendlichen“ beraten und eine Beschlussempfehlung gefasst.

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Koalitionsfraktionen fordern Bleiberecht für Opfer rassistischer Gewalt

Nachdem Brandenburg bereits im Januar den bundesweit ersten Erlass beschlossen hat, der Opfern rechter Gewalt ein Bleiberecht ermöglichen soll, ziehen die Thüringer Koalitionsfraktionen nach und planen, mit einem Beschluss des Thüringer Landtags die Landesregierung zu einem ähnlichen Schritt aufzufordern.

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Carius-Skandal: Aufklärung steht erst ganz am Anfang

Nach der heutigen von Rot-Rot-Grün beantragten Sondersitzung des Ältestenrates des Thüringer Landtages sind die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Susanne Hennig-Wellsow, und der SPD-Fraktion, Matthias Hey, sowie die Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Astrid Rothe-Beinlich, empört über CDU-Landtagspräsident Christian Carius und verlangen weitere Aufklärung.

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Klares Bekenntnis zum Breitensport

Zur heutigen Einbringung der Novellierung des Sportfördergesetzes erklären die sportpolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen:

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IM PARLAMENT

"Tierschutz und körperliche Unversehrtheit müssen in Einklang stehen"

Der Sprecher für Innenpolitik und Kommunales Dirk Adams zum Thüringer Gesetz zum Schutz der Bevölerung vor Tiergefahren.

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"Alle Thüringer Hochschulensollen mit einer Open-Access-Plattform vereint werden"

Die Sprecherin für Europa und Digitales Madeleine Henfling zur Open-Access-Strategie für die Thüriner Hochschulen.

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Für Bildung ohne Diskriminierung

Astrid Rothe-Beinlich zur Beschulung von Flüchtlingskindern in Thüringen.

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"Wir müssen den Stromverbrauch reduzieren, um den Netzausbau zu mindern"

Der Sprecher für Energie, Naturschutz und Landesplanung Roberto Kobelt zum Sued-Link Trassenverlauf in Thüringen.

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"Wir werden 100 Millionen Euro nachhaltig investieren"

Olaf Müller zu kommunalen Invesitionen

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IN AKTION

Gesunde Ernährung? Können wir!

Zum Tag der gesunden Ernährung hat die Sprecherin für Gesundheit, Babett Pfefferlein, einen leckeren Süßkartoffel-Spinat-Salat mit Ziegenkäse zubereitet. Denn gesunde Ernährung bedeutet für sie nachhaltige und saisonalle Produkte zu verwenden, wie Spinat, der von Anfang März bis Ende Mai im heimischen Garten zu ernten ist.

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„Männer haben Denkmäler – Frauen haben Zukunft“

Am 8. März fand wie jedes Jahr der Weltfrauentag statt. Die Grünen riefen deshalb zu der Bundesweiten Aktion „Männer haben Denkmäler, Frauen haben Zukunft“ auf und natürlich beteiligte sich auch unsere Fraktion.

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Grüne Energie auf der Thüringen Ausstellung

Auch dieses Jahr waren wir wieder auf der Thüringen Ausstellung vertreten. Am Stand der R2G-Koalition diskutierten unsere MitarbeiterInnen und Landtagsabgeordnete mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern über aktuelle politische Themen und zeigten sich offen für Anregungen und Kritik.

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Mensch, mach dir 'ne Rübe

Statistisch gesehen wirft jede Bürgerin und jeder Bürger in Deutschland etwa 80 kg Lebensmittel pro Jahr weg.

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Recht auf Mehr!

Unter dem Motto „Endlich partnerschaftlich durchstarten“ fand der Equal Pay Day statt, der auf das Lohngefälle von 21% zwischen Männern und Frauen aufmerksam macht. Am Erfurter Willy-Brand-Platz kamen deshalb die verantwortlichen Akteure des Equal Pay Days Erfurt zusammen.

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„Es geht um das Miteinander“

Zum Internationalen Tag gegen Rassismus beantwortet die Migrations- und flüchtlingspolitische Sprecherin Astrid Rothe-Beinlich drei Fragen zum Thema. Macht euch mit uns jeden Tag stark gegen Rassismus!

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TERMINE

Global denken, lokal handeln – und lernen! Bildung für nachhaltige Entwicklung in Thüringen verankern

Bildung soll Menschen zu zukunftsfähigem Denken und Handeln befähigen und entscheidend dazu beitragen, das Leitbild der nachhaltigen Entwicklung, von Schutz der Ressourcen über Frieden und Freiheit bis zu Gesundheit und Gleichberechtigung zu verwirklichen.

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