InfoGRÜN - Grüne Infos aus dem Landtag - Februar 2016

Liebe Leserinnen und Leser,

Veränderungen erscheinen oft erst einmal bedrohlich. Sie bedeuten Ungewissheit und Abschied von Vertrautem, vermeintlich Sicherem. Aus diesem Grund kann ich es gut verstehen, wenn manche Thüringer Bürgerinnen und Bürger von dem Vorhaben einer Gebietsreform verunsichert sind. Schließlich geht es hier um Ihr Zuhause, um die Strukturen, die Ihnen seit Jahrzehnten vertraut sind. Ich kann es nachvollziehen, dass die eigene Stadt oder die eigene Gemeinde auch als ein Stück Heimat empfunden werden, das bewahrt werden möchte.

Doch als Politikerinnen und Politiker ist es unsere Aufgabe, für das Land und die Menschen, die wir vertreten, verantwortlich und vorausschauend zu handeln. Es darf uns nicht nur darum gehen, heute alle zufriedenzustellen, um vielleicht schwierigen Diskussionen und Auseinandersetzungen aus dem Weg zu gehen. Wir müssen vielmehr auch an morgen denken und dafür sorgen, dass Thüringen ein funktionsfähiges und lebenswertes Land bleibt.

Und dafür ist eine Gebietsreform in meinen Augen unerlässlich. Der demografische Wandel betrifft den Freistaat schon heute in beträchtlichem Ausmaß, in Zukunft werden noch weniger Menschen hier zuhause sein. Abwanderung, Überalterung, Landflucht: All das sind harte Realitäten, denen es aber umso mehr mit Mut und Weitblick zu begegnen gilt. Laut einer alten Weisheit bauen die einen Mauern und die anderen Windmühlen, wenn der Wind der Veränderung weht. Wir müssen Windmühlen bauen, wenn Thüringen für die Zukunft gewappnet sein soll.

Klein- und Kleinststrukturen mit eigenen Verwaltungsapparaten und Zuständigkeiten gefährden Handlungsfähigkeit – Veränderungen sind notwendig. Doch wie diese Veränderungen letztendlich aussehen sollen, das wollen wir als Teil der Landesregierung nicht über die Köpfe der Menschen hinweg entscheiden. Wir suchen den Dialog und sind dankbar für Ideen und Impulse. Sogenannte Bürgergutachten werden Experten mit repräsentativ ausgewählten Thüringerinnen und Thüringern zusammenbringen und Lösungsmodelle erarbeiten. Diese werden dann in den Gesetzgebungsprozess mit einfließen.

In diesem Sinne freue ich mich auf eine gute Zusammenarbeit.

Ihr Dirk Adams

Fraktionsvorsitzender

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PRESSE

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PRESSE

Verbot der „Altermedia Deutschland“

Zum Verbot des extrem rechten Internetportals „Altermedia Deutschland“ erklärt Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

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Thüringen zum Vorreiter der Elektromobilität entwickeln

Zum gemeinsamen Antrag der rot-rot-grünen Regierungsfraktionen zur Förderung der Elektromobilität in Thüringen im heutigen Plenum erklärt Roberto Kobelt, verkehrs- und umweltpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:

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Angriffe in Kahla

Zu den Brandanschlägen auf den Demokratieladen und das SPD-Büro in Kahla in der Nacht vom 14. auf den 15. Februar erklären Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus und der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dirk Adams:

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Transparenzgesetz stärkt demokratisches Engagement

Die Koalitionsfraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen begrüßen einhellig die Initiative des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit, mittels eines eigenen Gesetzesvorschlages den Prozess zur Weiterentwicklung des Informationsfreiheitsgesetzes zu einem echten Transparenzgesetz in Gang zu setzen.

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Einschränkung des Familiennachzugs ist schäbig – Schnellverfahren kommen rechtsstaatlicher Bankrotterklärung gleich

Heute berät der Bundestag über das sogenannte Asylpaket 2.

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Rot-Rot-Grün stellt sich weiterer Aufarbeitung des SED-Unrechts

In der heutigen Landtagssitzung wurde das „Gesetz zur Einführung eines Gedenktages für die Opfer des SED-Unrechts“ in erster Lesung behandelt. Nachdem 2015, im 70. Jahr der Befreiung vom Nationalsozialismus, Rot-Rot-Grün einen eigenständigen Gedenktag ‚8. Mai‘ beschlossen hatte, folgt nun der bereits damals zugesagte Gedenktag für die Opfer des DDR-Unrechts.

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Grüne fordern wichtige Nachbesserungen beim EEG

Zur Vorlage eines Eckpunktepapiers zur Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) 2016 durch die Bundesregierung erklärt der energiepolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Roberto Kobelt:

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IM PARLAMENT

Madeleine Henfling zum Brandanschlag in Kahla

Madeleine Henfling nutzte die aktuelle Stunde im Landtag zum Brandanschlag in Kahla, um im Namen unserer Fraktion die uneingeschränkte Solidarität für all diejenigen auszudrücken, die sich in Kahla und ganz Thüringen für Demokratie und Offenheit einsetzen.

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Astrid Rothe-Beinlich zur Änderung des Thüringer Flüchtlingsaufnahmegesetzes

Die angemessene Unterbringung von Flüchtlingen wird auch in diesem Jahr eine Herausforderung für Land, Landkreise und Kommunen. Deshalb hat die Landesregierung einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der festschreibt, dass die kreisangehörigen Gemeinden bei der Schaffung von Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge mitwirken sollen.

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Astrid Rothe-Beinlich zur Änderung des Thüringer Feiertagsgesetzes

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Madeleine Henfling zur Dualen Hochschule Gera-Eisenach

Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen unterstützt den Antrag der Landesregierung, Berufsakademien zu einer dualen Hochschule zusammenzuschließen. Durch die Aufwertung erhält das Studienangebot mehr Gewicht und die Kooperation zwischen Hochschule und Praxispartnern wird weiter gestärkt, wodurch das Studienangebot für Studierende besonders attraktiv wird.

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Roberto Kobelt zur Reform des EEGs

Durch das Eckpunktpapier zur Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) 2016 durch die Bundesregierung, sieht Roberto Kobelt große Einschnitte beim Ausbau der erneuerbaren Energie und der Beteiligungsmöglichkeiten der Bürger. In seiner Rede bekräftigt er noch einmal das Ziel der rot-rot-grünen Regierung bis 2040 zu 100% auf erneuerbare Energie zurückzugreifen.

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IN AKTION

Spannende Diskussion zur Theaterreform

Anfang November hat die Landesregierung ihr Diskussionsangebot zur Theaterstruktur "Perspektive 2025" vorgelegt. Danach wurde der Entwurf überall in Thüringen breit diskutiert, auf allen Ebenen. Dabei bewerten Kulturschaffende und -interessierte sowie -politiker die Zukunft der Thüringer Theater- und Orchesterlandschaft durchaus unterschiedlich.

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"Transparenz schafft Vertrauen"

In einer gemeinsamen Veranstaltung loteten am Donnerstagabend die Koalitionsfraktionen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, DIE LINKE und SPD Möglichkeiten für weitere Verfahren auf dem Weg zu einem Thüringer Transparenzgesetz aus. Gemeinsam mit den Experten Dr. Lutz Hasse (Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit), Prof. Dr.

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Roberto Kolbert im Fachgespräch zur Zukunft des 1000-Dächer-Solar-Programms

Unser energiepolitischer Sprecher Roberto Kobelt lud am Donnerstagnachmittag zum Fachgespräch, um über die Weiterentwicklung des 1000-Dächer-Solarprogramm in Thüringen zu sprechen. „Wir wollen das Programm zum Innovationsmotor der Bürger-Energiewende machen. Dazu stärken wir das Engagement von Bürgerenergiegenossenschaften und werden neue innovative Systemlösungen unterstützen.

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SERVICE

Fraktionszeitung: hinterGRÜNde 1/2016

Grüne Infos aus dem Thüringer Landtag
Ausgabe 1/2016

Wir schützen Klima mit ganzem Herzen!

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"Sexuelle Gewalt wird durch ein System von Überzeugungen und Bildern gestützt"

Die Schriftstellerin und Journalistin Hilal Sezgin (geb. 1970) beschäftigt sich vornehmlich mit den Themen Tierethik und Tierrechte, Feminismus, Philosophie und Islam, Islamfeindlichkeit und Multikulti. Sie schreibt u.a. für DIE ZEIT und die Süddeutsche Zeitung sowie als Kolumnistin für die Meinungsseite der taz.

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Roberto Kobelt spricht zu Perspektiven nachhaltiger Entwicklung

„Der grüne Traum von einer nachhaltigen Welt mit Erhalt der Artenvielfalt, Energieversorgung aus Sonne und Wind sowie einer Landwirtschaft ohne Massentierhaltung und Gentechnik ist näher als gedacht.

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TERMINE

Astrid Rothe-Beinlich auf der Thüringen Ausstellung

Unsere Abgeordneten bei der Thüringen Ausstellung 2016

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Olaf Müller auf der Thüringen Ausstellung

Unsere Abgeordneten bei der Thüringen Ausstellung 2016

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Roberto Kobelt auf der Thüringen Ausstellung

Unsere Abgeordneten bei der Thüringen Ausstellung 2016

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Dirk Adams auf der Thüringen Ausstellung

Unsere Abgeordneten bei der Thüringen Ausstellung 2016

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Babett Pfefferlein auf der Thüringen Ausstellung

Unsere Abgeordneten bei der Thüringen Ausstellung 2016

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Fachgespräch zum Bundesverkehrswegeplan

Roberto Kobelt lädt ein zum Fachgespräch. Thema: Der Bundesverkehrswegeplan. Als Hauptredner wird u.a. Stephan Kühn MdB zu Gast sein.

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