InfoGRÜN - Grüne Infos aus dem Landtag - Dezember 2016

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

jetzt haben wir tatsächlich schon wieder das letzte Plenum des Jahres hinter uns und auch wir in der Landtagsfraktion freuen uns auf eine etwas ruhigere und besinnliche Zeit. Zuvor hieß es aber, in zweieinhalb Tagen noch über eine Vielzahl von Anträgen und Gesetzesentwürfen zu entscheiden und darüber im Vorfeld die eine oder andere hitzige Debatte zu führen.

Für mich als Innen- und Kommunalpolitiker war vor allem das sogenannte Grundsätze-Gesetz der Funktional- und Verwaltungsreform wichtig. Es stellt einen weiteren Meilenstein dar, um die notwendigen Reformen gut fundiert durchzuführen. Das bedeutet allerdings nicht, dass nicht nach wie vor Raum für Freiwilligkeit bei den Gemeinden und für Diskussionen mit den Bürgerinnen und Bürgern bleibt – ganz im Gegenteil! Ich selbst habe die Bürgerdialoge, die ich bislang in drei Orten angeboten habe, als sehr sachlich und hilfreich empfunden und freue mich darauf, diese Reihe im neuen Jahr fortzuführen. Sie sind dazu natürlich herzlich eingeladen!

Aber auch im Umweltbereich ist der Landesregierung ein großer Schritt nach vorn gelungen: Das Grüne Band wird als „Nationales Naturmonument“ ausgewiesen. Damit wird dieses einzigartige Stück Natur in Zukunft besser geschützt und gleichzeitig seine historische Relevanz als ehemalige innerdeutsche Grenze gewürdigt. Aufarbeitung und Umweltschutz gehen hier somit Hand in Hand – wir freuen uns über diesen Erfolg mit klar grüner Handschrift.

Diese ist übrigens auch bei unserer Entscheidung für die Wahl der Delegierten für die Bundesversammlung deutlich zu erkennen: Für die Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird im Februar die Sprecherin der Grünen Jugend Thüringen, Laura Wahl, zur Bundespräsidentschaftswahl fahren. Uns war es wichtig, dort auch jungen Menschen eine Stimme zu geben und sind stolz, mit ihr eine so engagierte Jungpolitikerin entsenden zu können.

Schlussendlich bleibt mir an dieser Stelle nichts weiter, als Ihnen und Euch allen eine schöne Adventszeit, ein frohes Fest und einen guten Start ins Jahr 2017 zu wünschen. Im neuen Jahr wird es wieder viel zu tun und sicherlich weitere grüne Erfolge zu feiern geben.

Ihr

Dirk Adams
Fraktionsvorsitzender

 

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PRESSE
IM PARLAMENT
IN AKTION
SONSTIGES

 

 

PRESSE

Grüne fordern humanitäres Bleiberecht für Opfer rassistischer Gewalt

Justizminister Dieter Lauinger forderte am Wochenende öffentlich einen Abschiebestopp bei laufenden Verfahren, in denen Asylsuchende Opfer eines rechtsextremen und/oder rassistischen Übergriffs wurden. Dazu nimmt Astrid Rothe-Beinlich, asyl- und justizpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion, wie folgt Stellung:

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Ökologische Landwirtschaft in Thüringen im Aufwind

Nach Rückgängen unter der Vorgänger-Regierung befindet sich der Ökolandbau in Thüringen wieder im Aufwind.

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Babett Pfefferlein: Gegen Armut vorgehen!

Babett Pfefferlein war am 08.12.2016 zu Gast bei Radio F.R.E.I.; im Interview spricht sie über den jetzigen Armutszustand in Thüringen und stellt Maßnahmen zur Prävention vor.

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Menschenrechte sind unteilbar – Erklärung der Menschenechte kennt keine Grenzen

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat den 10. Dezember zum Internationalen Tag der Menschenrechte, auch bekannt als Human Rights Day, ausgerufen. Seit 1948 wird an diesem Tag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte gedacht. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, flüchtlings- und migrationspolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

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Landtag verabschiedet Grundsätzegesetz zur Funktional- und Verwaltungsreform

Der Thüringer Landtag hat heute mit den Stimmen von Rot-Rot-Grün das Grundsätzegesetz zur Funktional- und Verwaltungsreform beschlossen. Nach dem Vorschaltgesetz zur Gebietsreform ist damit ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg des Zukunftsprojektes Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform getan.

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Grünes Band wird Nationales Naturmonument

Zum gestrigen Beschluss des Thüringer Landtags, das Grüne Band als Nationales Naturmonument auszuweisen, erklärt der naturschutzpolitische Sprecher Roberto Kobelt: „Das Grüne Band verbindet Zeitgeschichte, Erinnerungskultur und Naturschutz in einzigartiger Weise. Die Schutzkategorie Nationales Naturmonument schlägt eine Brücke zwischen diesen Ansprüchen.

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IM PARLAMENT

"Für unsere Landesregierung ist Nachhaltigkeit kein Randthema, sondern Chefsache."

Roberto Kobelt zu Thüringens Beitrag zur Umsetzung der Agenda 2030 und des Weltklimavertrags

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"Kinder brauchen eine starke Stimme!"

Astrid Rothe-Beinlich plädiert für Kinderrechte im Grundgesetz

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"Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist die Voraussetzung für eine mündige Gesellschaft"

Madeleine Henflings Antwort zum AfD-Antrag zur Neugestaltung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Plenum des Thüringer Landtags

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"Es braucht eine flächendeckende ambulante, palliativmedizinische Versorgung"

Babett Pfefferlein zur Neuen Krankenhausplanung im Plenum des Thüringer Landtags

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Dirk Adams zu Funktional- und Gebietsreform

"Der Staat darf sich nicht aus der Fläche zurückziehen und dieses Gesetz ist ein wichtiger Baustein, das zu verhindern!"

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IN AKTION

Bundesweiter Vorlesetag 2016

Unsere Abgeordneten haben sich auch in diesem Jahr wieder am Vorlesetag beteiligt!

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Aufgeklärt? 5 Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU

Erkenntnisse der Podiumsdiskussion in Eisenach

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R2G-Kulturwerkstatt 2016

Kulturwerkstatt verpasst? Abhilfe schafft ein kurzer Film.

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Treffen des Außerparlamentarischen Bündnisses

Das Außerparlamentarische Bündnis zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Thüringen traf sich zum halbjährlichen Austausch.

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NEIN zu Gewalt an Frauen

Unsere Bildaktion zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen.

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Welt-AIDS-Tag

Unsere Bildaktion zum Welt-AIDS-Tag oder was Gurkenschwerter mit Prävention zu tun haben.

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SONSTIGES

"Habt Mut und Vision für echten Wandel!"

Interview mit der Divestment-Aktivistin Tine Langkamp

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