InfoGRÜN - Grüne Infos aus dem Landtag - August/September 2015

Liebe Leserinnen und Leser,

das Thema Flüchtlinge ist momentan allgegenwärtig – selbstverständlich auch im Thüringer Landtag. Und so begann das parlamentarische Jahr für uns Abgeordnete direkt nach den Sommerferien mit einer Sonderplenarsitzung zu „Stand und Perspektiven der Asyl- und Flüchtlingspolitik im Freistaat Thüringen“. Während sich die konservativen Fraktionen dabei einen populistischen Überbietungswettlauf zulasten der geflüchteten Menschen lieferten, machten wir uns auch weiterhin für mehr Sachlichkeit, einen konsequenten Flüchtlingsschutz und eine humanitäre Politik statt Ausgrenzung stark.

Thematisch vielfältiger gestaltete sich die Plenarsitzung Anfang September: Beamtenbesoldung, Abwasserentsorgung, freie Schulen, die Stärkung des MDR-Standortes Thüringen – um nur einige der abgearbeiteten Punkte zu nennen. Nun heißt es, die Kräfte zu bündeln und den Doppelhaushalt 2016/2017 auf den Weg zu bringen, damit dieser im Dezember wie geplant verabschiedet werden kann.

Zu guter Letzt sei an dieser Stelle all den ehrenamtlichen Helferinnen, Helfern, Thüringerinnen und Thüringern sowie dem Bündnis „Thüringenhilft“ gedankt, die seit Wochen Sachspenden für die vor Krieg, Hunger und Verfolgung geflohenen Menschen abgeben, sammeln, sortieren und verpacken. DANKE!

Dirk Adams
Fraktionsvorsitzender

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PRESSE
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PRESSE

Grüne mahnen zu Sachlichkeit und verwahren sich gegen Panikmache

Während aktuell Flüchtlinge im Mittelmeer ertrinken, erfrieren und in Containern verdursten, Flüchtlingsunterkünfte brennen und Willkommensfeste, wie in Heidenau angedacht, verboten werden, findet gerade eine öffentliche Diskussion um die Einrichtung von sogenannten „Abschiebelagern“ insbesondere für Asylsuchende mit geringer Chance auf einen Aufenthaltsstatus statt. Weiterlesen

Windenergieerlass: Rot-Rot-Grün sorgt für maximale Beteiligung und Transparenz

Auf den Vorwurf der CDU-Fraktion, die rot-rot-grünen Koalitionspartner würden die Ausschussanhörung zum Windenergieerlass verhindern, Transparenz verweigern und noch dazu Parlamentarierrechte verletzen, reagieren die regierungstragenden Fraktionen mit Unverständnis. Weiterlesen

Landesrechnungshof ungehindert arbeiten lassen

Zu den Meldungen, die Thüringer Industrie- und Handelskammern in Erfurt und Suhl sperrten sich gegen eine Prüfung durch den Thüringer Rechnungshof, erklärt Madeleine Henfling, wirtschaftspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Weiterlesen

Öffentlicher Gesundheitsdienst muss gestärkt werden

 Anlässlich eines Antrages zur Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes in Thüringen erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Babett Pfefferlein: Weiterlesen

Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft verabschiedet

Der Thüringer Landtag das von der Landesregierung vorgeschlagene Gesetz für die freien Schulen mit der Mehrheit von Rot-Rot-Grün beschlossen. Weiterlesen

Brandstiftung durch nichts zu rechtfertigen

Im westthüringischen Gerstungen hat in der Nacht ein Privathaus gebrannt, das für die Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung gestellt werden sollte. Die Polizei geht von Brandstiftung aus. Weiterlesen

 

IM PARLAMENT

Dirk Adams zu Stand und Perspektiven der Asyl- und Flüchtlingspolitik im Freistaat Thüringen

Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Dirk Adams zu "Stand und Perspektiven der Asyl- und Flüchtlingspolitik im Freistaat Thüringen" (Antrag der CDU-Fraktion) im Rahmen des heutigen Sonderplenums. Weiterlesen

Astrid Rothe-Beinlich zu Stand und Perspektiven der Asyl- und Flüchtlingspolitik in Thüringen

Rede unserer Migrations- und Flüchtlingspolitikerin Astrid Rothe-Beinlich zu "Stand und Perspektiven der Asyl- und Flüchtlingspolitik im Freistaat Thüringen" (Antrag der CDU-Fraktion) im Rahmen des heutigen Sonderplenums. Weiterlesen

Dirk Adams zur Anpassung der Beamtenbesoldung und Versorgung

Rede vom haushalts- und finanzpolitischen Sprecher Dirk Adams zum Thüringer Gesetz zur Anpassung der Besoldung und der Versorgung in den Jahren 2015 und 2016 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (Gesetzentwurf der Landesregierung). Weiterlesen

Astrid Rothe-Beinlich zur Änderung des Gesetzes über freie Schulen

Rede der bildungspolitischen Sprecherin Astrid Rothe-Beinlich zu "Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft". Weiterlesen

Madeleine Henfling zur Aktuellen Stunde "Freiheit statt Angst"

Rede unserer datenschutz- und netzpolitischen Sprecherin Madeleine Henfling zur Aktuellen Stunde unserer Fraktion zu "Freiheit statt Angst - Bürgerrechte und Datenschutz in Thüringen stärken". Weiterlesen

Roberto Kobelt zur Aktuellen Stunde der CDU-Fraktion zur Abwasserentsorgung

Rede unseres infrastrukturpolitischen Sprechers Roberto Kobelt zur Aktuellen Stunde der CDU-Fraktion zu "Augenmaß statt 'Zwang' bei der Abwasserentsorgung". Weiterlesen

Madeleine Henfling zum MDR-Staatsvertrag

Rede unserer medienpolitischen Sprecherin Madeleine Henfling zu "MDR-Standort Thüringen stärken - Einrichtung von Redaktionen und zusätzliche Investitionen im Rahmen des Umbaus 'MDR 2017' und Notwendigkeit der Novellierung des MDR-Staatsvertrages (Antrag der r2g- Fraktionen und der CDU-Fraktion). Weiterlesen

Babett Pfefferlein zum öffentlichen Gesundheitsdienst

Rede unser gesundheitspolitischen Sprecherin Babett Pfefferlein zu "Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdientes" (Antrag der CDU-Fraktion). Weiterlesen

 

IN AKTION

NSU-Vernetzungstreffen in Stuttgart

Am 14. September 2015 trafen sich die Obleute der Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus Baden-Württemberg (Julius Filius, Petra Häffner, Alexander Salomon), Nordrhein-Westfalen (Arif Ünal) und Thüringen (Madeleine Henfling) zu einem Arbeitsgespräch in Stuttgart. Zudem war die Bundestagsfraktion auf MitarbeiterInnenebene vertreten. Weiterlesen

Spenden-Sammelaktion für Flüchtlinge im Thüringer Landtag

Eine überwältigende Welle der Hilfsbereitschaft ist über den Thüringer Landtag hinweggeschwappt. Hunderte Menschen brachten Kleidung, Hygieneartikel, Kinder- und Babysachen, Lebensmittel und vieles mehr. Viele blieben spontan, um auch beim Sortieren und Verladen der Spenden mitzuhelfen. Weiterlesen

Sommer-Beach 2015

Als einzige nahm unsere Landtagsfraktion am Beachvolleyballturnier des Landessportbunds Thüringen und des Thüringer Volleyballverbands mit einer eigenen Mannschaft teil. Weiterlesen

Gesundheitstour durch Nordthüringen endete in Nordhausen

Um sich vor Ort ein Bild von Gesundheitswesen und Pflege zu machen, tourte Babett Pfefferlein, gesundheits- und sozialpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, im August zwei Wochen lang durch Nordthüringen. Weiterlesen

Grüne Fraktion unterstützt sexuelle Aufklärung in Schulen

Astrid Rothe-Beinlich diskutierte gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern auf dem Anger in Erfurt über sexuelle Aufklärung von Jugendlichen. Eingeladen dazu hatte die Landesschülervertretung (LSV) Thüringen in Kooperation mit der Jugend gegen AIDS. Weiterlesen

 

SERVICE

Die Pressestelle/Öffentlichkeitsarbeit unserer Fraktion bietet vom 2. November 2015 bis 29. Januar 2016 einen Praktikumsplatz an. Weiterlesen

 

TERMINE

Fußball macht Freu(n)de - Kicken für Toleranz

Fußball, Spaß und kulturelle Vielfalt – das verspricht das Turnier „Fußball macht Freu(n)de“. Im Fokus steht neben dem sportlichen Wettkampf der Austausch zwischen in Jena lebenden Flüchtlingen und den in der Flüchtlingshilfe engagierten Vereinen und Bürger_innen. Weiterlesen

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