InfoGRÜN - Grüne Infos aus dem Landtag - August 2016

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

die erste reguläre Plenarsitzung nach der Sommerpause ist gerade erst vorüber, doch unsere Fraktion ist schon längst wieder bei der täglichen Arbeit angelangt. Das liegt nicht zuletzt auch an den insgesamt drei Sondersitzungen, die in den vergangenen Wochen angesetzt wurden.

Natürlich haben auch uns Abgeordnete der Landtagsfraktion die Vorwürfe gegen unseren Grünen Minister Dieter Lauinger bewegt. Dass er den Mut hatte, eigene Fehler einzugestehen, begrüßen wir. Die bisweilen heftigen Attacken gegen ihn und vor allem das rücksichtslose Hineinziehen des minderjährigen Sohnes halten wir jedoch für maßlos. Wir kennen und schätzen Dieter Lauinger als integer und kompetent und sind stolz auf die gute Arbeit, die er als Grüner Justiz- und Migrationsminister leistet.

In diesem Augustplenum wurde Wichtiges auf den Weg gebracht, das eine klar Grüne Handschrift trägt. So hat die Regierungskoalition beschlossen, zukünftig mit gutem Beispiel vorwegzugehen und bis 2021 auf 1000 Landesimmobilien Photovoltaikanlagen zu installieren. Wir wollen zeigen, dass eine Transformation hin zu sauberer Energie möglich ist und unseren Beitrag bei der Bekämpfung des Klimawandels leisten.

Auch Thüringens Landwirtschaft wollen wir umweltverträglicher und gesünder gestalten. Der Einsatz von Glyphosat ist seit Langem umstritten, immer wieder weisen Studien auf die potentiell krebserregende Wirkung des Stoffes hin. Während Befürworter*innen darauf verweisen, dass bislang ein eindeutiger Nachweis fehlt, meinen wir ganz klar: Solange die Möglichkeit einer Gesundheitsgefährdung im Raum steht, haben wir als Land eine Fürsorgepflicht. Zudem schadet Glyphosat den Böden – eine lebenswichtige Ressource, die sich kaum regenerieren lässt. Aus diesem Grund wird der Glyphosateinsatz in Thüringen in Zukunft begrenzt werden. Über die Grenzen des Freistaats hinaus setzen wir uns außerdem für ein komplettes Verbot des Wirkstoffs ein.

Grüne Politik wirkt also und sichert eine nachhaltige und lebenswerte Zukunft für uns alle. Umso mehr bedauern wir es, dass der Grüne Wiedereinzug in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern am Sonntag scheiterte. Die Gründe dafür sind sicherlich zu einem großen Teil bei den allgemeinen politischen Umbrüchen zu verorten, jedoch sollten wir uns davon motivieren lassen, unsere Politik stetig weiter zu verbessern, berechtigte Kritik anzunehmen und den Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern zu intensivieren. Ein Nachlaufen hinter scheinbar opportunen Ansichten, die unseren Überzeugungen der Mitmenschlichkeit und Weltoffenheit grundlegend widersprechen, wird es mit Grün aber definitiv nicht geben!

Ihr Dirk Adams
Fraktionsvorsitzender

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PRESSE

IM PARLAMENT

IN AKTION

TERMINE

 

 

PRESSE

Dirk Adams: Ziele des Volksbegehrens nicht zukunftsfähig

Ab Montag wollen die Verantwortlichen des Trägervereins „Selbstverwaltung für Thüringen“ Unterschriften für ein Volksbegehren gegen die von Rot-Rot-Grün geplante Gebietsreform sammeln. Dazu erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:

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Arbeitsmarkt-Tour durch Nordthüringen

Am Ende der parlamentarischen Sommerferien nutzte Babett Pfefferlein, arbeitsmarktpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, die Gelegenheit, im Rahmen einer Arbeitsmarkt-Tour zu verschiedenen Themen mit Unternehmerinnen und Unternehmern, Akteurinnen und Akteuren von Verbänden, Wirtschafts- und Handwerksbetrieben in Nordthüringen ins Gespräch zu kommen.

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Vogelschutz vorrangig

Zu den Spekulationen über nicht besetzte bzw. beseitigte Rotmilanhorste bzw. Nester von Schwarzstörchen in Verbindung mit der Genehmigung von Windkraftanlagen erklärt Roberto Kobelt, naturschutz- und energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:

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Grüne: Inklusion ist Menschenrecht – kein Almosen

Die CDU-Landtagsfraktion wirft der rot-rot-grünen Landesregierung vor, den Ausbau der inklusiven Bildung in Thüringen maßgeblich zu Lasten der Kommunen voranzutreiben. Dabei bezieht sich die CDU auf steigende Kosten im Bereich der Eingliederungshilfe durch den vermehrten Einsatz von Integrationshelfer*innen.

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Koalitionsarbeitskreis zu Besuch beim Thüringischen Institut für Textil- und Kunststoff-Forschung e.V. (TITK) in Rudolstadt

Heute besuchte der Koalitionsarbeitskreis Wirtschaft, Wissenschaft, Digitale Gesellschaft mit Abgeordneten der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie Markus Hoppe, Staatssekretär im Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft und Marko Wolfram, Landrat des Kreises Saalfeld-Rudolstadt, das Thüringische Institut für Textil- und Kunststoff-Forsch

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Grüne begrüßen Start von Bürgergutachten im Rahmen der Gebietsreform

Zur heutigen Ankündigung des Innenministers Holger Poppenhäger, mit den Einladungen für die geplanten Bürgergutachten im Rahmen der Gebietsreform zu starten, erklärt Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:

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Grüne: Junge Union versucht mit Populismus zu punkten

Die Forderungen des JU-Vorsitzenden Stefan Gruhner zum Thema der inneren Sicherheit stoßen bei den Abgeordneten der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender sowie innenpolitischer Sprecher, und Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, auf Unverständnis.

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IM PARLAMENT

Astrid Rothe-Beinlich beim Sonderplenum zu den Vorwürfen gegen Dieter Lauinger

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Roberto Kobelt zur Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung

"Deutschland ist im Bereich Schieneninfrastruktur Entwicklungsland!"

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Dirk Adams zum CDU-Gesetzentwurf zu fakultativen Referenden

"Sehr geehrte Damen und Herren der CDU-Fraktion, Sie wissen auch, dass die jetzige Koalition niemals einen solchen Vorstoß von Ihnen abblocken würde, so wie Sie es getan hätten."

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Babett Pfefferlein zur Stärkung des ÖGD

"Nur mit einem starken öffentlichen Gesundheitsdienst kann die Gesundheitsversorgung in den Kommunen und Landkreisen sichergestellt werden."

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Astrid Rothe-Beinlich zum Gesetzentwurf der AfD, das Burkaverbot einzuführen

Beim heutigen Plenum spricht sich Astrid-Rothe Beinlich gegen den Gesetzentwurf der AfD aus, welcher vorsieht, das Burkaverbot einzuführen: "Das einzige, das Sie mit einem solchen Verbot erreichen, ist, dass die Frauen das Haus nicht mehr verlassen können. Wollen wir das?"

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Roberto Kobelt zu Solaranlagen auf Landesimmobilien

"Die Landesverwaltung kann den Klimawandel mit kleinen Schritten bekämpfen. Wir können Vorreiter werden."

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Olaf Müller zum Gesetzentwurf zur Begrenzung des Glyphosateinsatz

Olaf Müller spricht sich gegen den Glyphosateinsatz aus: "Es kann nur einen einzigen Weg geben, nämlich das sofortige Verbot des Wirkstoffes, bis nicht nachgewiesen ist, dass es tatsächlich nicht krebserregend wirken kann oder nicht mutagen wirken kann."

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IN AKTION

Grenze erFAHRen 2016

Bereits zum siebten Mal lud die grüne Landtagsfraktion in Kooperation mit dem DAKT e.V. zur GrenzerFAHRung am heutigen Grünen Band mit dem Fahrrad ein. Und selten war das Wortspiel angebrachter als für die diesjährige Tour durch Thüringer Schiefergebirge und Frankenwald.

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Die Grüne Fraktion bei Shuk Achava

Das jüdische Kulturfestival Shuk Achava machte in seinem zweiten Jahr auch Station im Thüringer Landtag. Unter anderem gab es eine große Ausstellung zu den deutsch-israelischen Beziehungen im Laufe der vergangenen Jahrzehnte und ein israelischer Spitzenkoch brachte die Besucherinnen und Besucher auf den Geschmack der Spezialitäten des Landes.

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TERMINE

Einladung zur Fachtagung „Fokus Jugendpolitik“

Junge Menschen gehören selbstverständlich ins Zentrum unserer Gesellschaft – mit all ihren Interessen und Bedürfnissen. Daher ist es als rot-rot-grüne Landtagsfraktionen unser Ziel, die Belange von jungen Menschen, ihre Ideen und Interessen stärker in den Fokus der politischen Aufmerksamkeit zu holen.

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