Gläserne Abgeordnete

Die Leistungen an Abgeordnete regelt das Thüringer Abgeordnetengesetz (ThürAbgG).

Als Mitglieder des Thüringer Landtags erhalten wir nach § 5 Abs. 1 ThürAbgG jeweils eine monatliche Diät in Höhe von 5.357,32 Euro. Davon werden 5.342,64 Euro gemäß § 28 Abs. 2 ThürAbgG ausgezahlt. Diese Grunddiät ist voll zu versteuern und wird nicht durch ein 13. Monatsgehalt oder Sonderzahlungen ergänzt. Darüber hinaus wird uns nach § 6 Abs. 2 ThürAbgG eine monatliche Kostenpauschale gezahlt, die sich wie folgt zusammensetzt:

  • allgemeine Kosten, insbesondere für die Betreuung des Wahlkreises (z. B. Bürokosten, Porto, Telefon und Sonstiges) in Höhe von 1.274,47 Euro;
  • Mehraufwendungen aus der Tätigkeit am Sitz des Landtags in Höhe von 398,29 Euro;
  • Fahrten in Ausübung des Mandats bei einer Entfernung des Wohnortes oder eines von der/dem Abgeordneten zu benennenden Abgeordnetenbüros bis zum Sitz des Landtags
    - von bis zu 20 km in Höhe von 238,97 Euro,
    - von bis zu 40 km in Höhe von 398,29 Euro,
    - von bis zu 60 km in Höhe von 517,77 Euro,
    - von bis zu 80 km in Höhe von 637,23 Euro,
    - von bis zu 100 km in Höhe von 756,72 Euro,
    - von bis zu 120 km in Höhe von 876,20 Euro und
    - ab 120 km in Höhe von 995,71 Euro.

Entsprechend der Empfehlung der Landesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen spenden wir monatlich einen Betrag von 15 Prozent der steuerpflichtigen Grundentschädigung einschließlich 15 Prozent der Zuschläge an die Landespartei. Zudem spenden wir alle regelmäßig an zivilgesellschaftliche Vereine und Verbände.

Je kindergeldberechtigtem Kind können vom Mandatsträgerbeitrag 200,- Euro pro Monat in Abzug gebracht werden.

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Im Sinne einer ebenfalls gläsernen Fraktion finden Sie als Anhang die Rechnungslegung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag für das Jahr 2015 sowie die Bestätigung durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft.

AnhangGröße
bestaetigung_wirtschaftspruefungsgesellschaft.pdf45.27 KB
rechnungslegung_b90_gruene_2015.pdf196.5 KB

Dirk Adams

0361 3772673
dirk [dot] adams [at] gruene-fraktion [dot] thueringen [dot] de (Kontakt)

Entschädigung:

  • Abgeordnetendiät (5.357,32 Euro) plus Kostenpauschale (1672,76 Euro; keine Entfernungspauschale, da dem Fraktionsvorsitzenden ein landeseigener Dienstwagen zur ausschließlichen Verfügung steht)
  • Funktionszulage gemäß § 5 Abs. 2 Nr. 1 ThürAbgG für das Amt des Fraktionsvorsitzenden in Höhe einer einfachen monatlichen Grunddiät (5.342,64 Euro; voll zu versteuern, nicht versorgungsfähig);
  • freiwillig gesetzlich krankenversichert nach § 20 Abs. 1 ThürAbgG (pauschaler Zuschuss zur Krankenversicherung, entspricht der Hälfte des Krankenversicherungsbeitrages);
  • ich unterhalte je ein Abgeordnetenbüro in Erfurt und in Nordhausen und finanziere die anfallenden Mieten einschließlich Nebenkosten und Versicherungen allein.

Mitgliedschaften in Gremien und Vereinen auf Bundes-/Landes- und kommunaler Ebene:

  • Aufsichtsratsvorsitzender der Erfurter Tourismus- und Marketinggesellschaft (jährliche Vergütung: 1.000,- Euro).

Ehrenamt:

  • Mitglied im Landesvorstand des BUND Thüringen e. V.
  • Mitglied im Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen

Astrid Rothe-Beinlich

0361 3772663
astrid [dot] rothe-beinlich [at] gruene [dot] de (Kontakt)

Entschädigung:

  • Abgeordnetendiät (5.357,32 Euro) plus Kostenpauschale (2.429,48 Euro; Entfernung zu Wohnort und Abgeordnetenbüros bis zu 100 km);
  • zusätzliche Aufwandsentschädigung gemäß § 5 Abs. 3 Nr. 2 ThürAbgG für die Funktion als parlamentarische Geschäftsführerin (415,84 Euro; steuerfrei; Entfernung zu Wohnort und Abgeordnetenbüros bis zu 100 km);
  • freiwillig gesetzlich krankenversichert nach § 20 Abs. 1 ThürAbgG (pauschaler Zuschuss zur Krankenversicherung, entspricht der Hälfte des Krankenversicherungsbeitrages);
  • ich unterhalte drei Abgeordnetenbüros: In Weimar und Gera finanziere ich die anfallende Miete einschließlich Nebenkosten und Versicherungen allein. In Mühlhausen teile ich mir Räumlichkeiten, Personal und Kosten mit Madeleine Henfling.

Mitgliedschaften in Gremien und Vereinen auf Bundes-/Landes- und kommunaler Ebene:

  • Mitglied des Aufsichtsrates der SWE Stadtwerke GmbH (jährliche Vergütung: 3.500,- Euro + 200,- Euro Sitzungsgeld bei Teilnahme (i. d. R. vierteljährliche Sitzungen)
  • Mitglied im Richterwahlausschuss
  • Mitglied im Beirat "Inklusive Bildung"
  • Mitglied im parlamentarischen Gremium zur Überprüfung der Abgeordneten des Thüringer Landtags auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit oder dem Amt für Nationale Sicherheit
  • Mitglied der Planungsgruppe Landesjugendförderplan 2017-2021

Kommunale Mandate:

  • Mitglied des Erfurter Stadtrates (15,34 Euro Sitzungsgeld bei Teilnahme (i. d. R. zweimal monatlich) + monatlich 76,69 Euro Aufwandsentschädigung)
  • Vorsitzende des Ausschusses für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung (monatlich 102,26 Euro Aufwandsentschädigung)
  • Mitglied im Jugendhilfeausschuss der Stadt Erfurt (15,34 Euro Sitzungsgeld bei Teilnahme; i. d. R. einmal monatlich)

Ehrenamt:

  • Vorstandssprecherin des Instituts Solidarische Moderne (ISM)
  • Mitglied im Flüchtlingsrat Thüringen e. V.
  • Mitglied bei MOBIT (Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus und für Demokratie in Thüringen)
  • Mitgliederversammlung der Heinrich-Böll-Stiftung auf Bundesebene
  • DAKT - Die Andere Kommunalpolitik Thüringen e. V.
  • Thüringer Ökoherz e. V.
  • SCHOTTE e. V.
  • Förderverein des Evangelischen Ratsgymnasiums Erfurt

Roberto Kobelt

0361 3772672
roberto [dot] kobelt [at] gruene-fraktion [dot] thueringen [dot] de (Kontakt)

Entschädigung:

  • Abgeordnetendiät (5.357,32 Euro) plus Kostenpauschale (2.429,48 Euro; Entfernung zu Wohnort und Abgeordnetenbüros bis zu 100 km);
  • freiwillig gesetzlich krankenversichert nach § 20 Abs. 1 ThürAbgG (pauschaler Zuschuss zur Krankenversicherung, entspricht der Hälfte des Krankenversicherungsbeitrages):
  • ich unterhalte zwei Abgeordnetenbüros: In Meiningen finanziere ich die anfallende Miete einschließlich Nebenkosten und Versicherungen allein. In Saalfeld teile ich mir Räumlichkeiten, Personal und Kosten mit Olaf Müller.

Mitgliedschaften in Gremien und Vereinen auf Bundes-/Landes- und kommunaler Ebene (alle unentgeltlich):

  • Mitglied im Verwaltungsrat "ThüringenForst - Anstalt des öffentlichen Rechts"
  • Mitglied im Freundeskreis Sport des Thüringer Landtags
  • Mitglied im Kuratorium der Stiftung Thüringer Sporthilfe
  • Mitglied im Beirat für Baukultur in Weimar
  • Mitglied bei GRÜNE LIGA e. V.
  • Mitglied bei Thüringer Ökoherz e. V.
  • Mitglied im HSV Weimar Triathlon e. V.
  • Mitglied in der Erzeuger-Verbraucher-Gemeinschaft eG Weimar
  • Mitglied im Radfahrverein 1990 "Die Löwen" Weimar e. V.
  • Mitglied im FC Empor Weimar 06 e. V.
  • Fördermitglied bei Radio LOTTE Weimar
  • Fördermitglied bei Greenpeace Energy

Beteiligung an Kapital- oder Personengesellschaften:

  • TECTUM Hille & Kobelt Architekten Weimar BDA (50%-Stimmrechtsanteil, seit Ende August 2015 stiller Teilhaber)

Ehrenamt:

  • Übungsleiter beim FC Empor Weimar 06 e. V.

Madeleine Henfling

0361 3772675
madeleine [dot] henfling [at] gruene-fraktion [dot] thueringen [dot] de (Kontakt)

Entschädigung:

  • Abgeordnetendiät (5.357,32 Euro) plus Kostenpauschale (2.309,99 Euro; Entfernung zu Wohnort und Abgeordnetenbüros bis zu 80 km);
  • zusätzliche Aufwandsentschädigung gemäß § 5 Abs. 3 Nr. 2 ThürAbgG für die Funktion als Vorsitzende des U-Ausschusses 6/2 (393,76 Euro; steuerfrei; Entfernung zu Wohnort und Abgeordnetenbüros bis zu 80 km);
  • freiwillig gesetzlich krankenversichert nach § 20 Abs. 1 ThürAbgG (pauschaler Zuschuss zur Krankenversicherung, entspricht der Hälfte des Krankenversicherungsbeitrages);
  • ich unterhalte drei Abgeordnetenbüros: In Eisenach und Ilmenau finanziere ich die anfallenden Mieten einschließlich Nebenkosten und Versicherungen allein. In Mühlhausen teile ich Räumlichkeiten, Personal und Kosten mit Astrid Rothe-Beinlich.

Mitgliedschaften in Gremien und Vereinen auf Bundes-/Landes- und kommunaler Ebene:

  • Mitglied in der Versammlung der Thüringer Landesmedienanstalt (TLM) für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (monatliche Vergütung: 310,- Euro)
  • Mitglied im Beirat der Thüringer Aufbaubank

Kommunale Mandate:

  • Mitglied des Kreistages Ilmkreis (15,- Euro Sitzungsgeld bei Teilnahme plus 231,- Euro Aufwandsentschädigung monatlich)

Ehrenamt:

  • Sprecherin des Kreisverbandes Ilm-Kreis von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen
  • Mitglied im Flüchtlingsrat Thüringen e. V.
  • Mitglied im Hospizverein Ilmenau e. V.
  • Vorstandsmitglied bei DAKT e. V.

Babett Pfefferlein

0361 3772681
babett [dot] pfefferlein [at] gruene-fraktion [dot] thueringen [dot] de (Kontakt)

Entschädigung:

  • Abgeordnetendiät (5.357,32 Euro) plus Kostenpauschale (2.190,53 Euro; Entfernung zu Wohnort und Abgeordnetenbüro bis zu 60 km);
  • freiwillig gesetzlich krankenversichert nach § 20 Abs. 1 ThürAbgG (pauschaler Zuschuss zur Krankenversicherung, entspricht der Hälfte des Krankenversicherungsbeitrages);
  • ich unterhalte ein Abgeordnetenbüro in Sondershausen und finanziere die anfallende Miete einschließlich Nebenkosten und Versicherungen allein.

Mitgliedschaften in Gremien und Vereinen auf Bundes-/Landes- und kommunaler Ebene:

  • Mitglied im Verbandsrat des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Nordthüringen (35,- Euro Sitzungsgeld bei Teilnahme; max. zwei Sitzungen im Jahr)
  • Mitglied im Landesbeirat für Menschen mit Behinderung
  • Mitglied in der Gesellschaft für Arbeits- und Wirtschaftsförderung (GFAW) des Landes Thüringen
  • Mitglied im Beirat der Gesellschaft für Arbeits- und Wirtschaftsförderung des Freistaats Thüringen mbH (GFAW)

    Kommunale Mandate:

    • Mitglied im Kreistag des Kyffhäuserkreises (15,- Euro Sitzungsgeld bei Teilnahme + 100,- Euro Aufwandsentschädigung; max. vier Sitzungen im Jahr)
    • Mitglied im Jugendhilfeausschuss (15,- Euro Sitzungsgeld bei Teilnahme; max. vier Sitzungen im Jahr)

    Ehrenamt:

    • Sprecherin des Kreisverbandes Kyffhäuserkreis von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen
    • Mitglied im Jugendfreizeit- und Bildungsverein „Freiräume“ e. V. Sondershausen
    • Mitglied im Verein Netzwerk Regenbogen e. V. Sömmerda

    Olaf Müller

    0361 3772674
    olaf [dot] mueller [at] gruene-fraktion [dot] thueringen [dot] de (Kontakt)

    Entschädigung:

    • Abgeordnetendiät (5.357,32 Euro) plus Kostenpauschale (2.190,53 Euro; Entfernung zu Wohnort und Abgeordnetenbüro bis zu 60 km);
    • freiwillig gesetzlich krankenversichert nach § 20 Abs. 1 ThürAbgG (pauschaler Zuschuss zur Krankenversicherung, entspricht der Hälfte des Krankenversicherungsbeitrages);
    • ich unterhalte zwei Abgeordnetenbüros: In Jena finanziere ich die anfallende Miete einschließlich Nebenkosten und Versicherungen allein, in Saalfeld teile ich mir Räumlichkeiten, Personal und Kosten mit Roberto Kobelt.

    Mitgliedschaften in Gremien und Vereinen auf Bundes-/Landes- und kommunaler Ebene:

    • Vorstand Bundesverband Windenergie Thüringen
    • Landesschatzmeister BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen
    • Industrieausschuss der IHK Thüringen

    Ehrenamt:

    • Ehrenamtlicher Richter am Verwaltungsgericht Gera
    • Ehremamtlicher Richter am Handelgericht Gera
    • Schulelternsprecher der JenaPlan-Schule Jena
    
    
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