Streitgespräch zur Gebietsreform

24.02.2017 Fraktion in Aktion

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Das Podium

Kaum ein Thema bewegt die Menschen in Thüringen derzeit so wie die Verwaltungs-, Kommunal- und Gebietsreform. Uneinigkeit besteht zum Teil nicht nur darüber, wie die Kreise und Gemeinden zukünftig gestaltet sein sollen, sondern auch die Sinnhaftigkeit einer Reform wird bisweilen per se angezweifelt.

Wir halten sie für notwendig, um dem Demographischen Wandel zu begegnen und die zentralörtlichen Strukturen und die Leistungsfähigkeit der Gemeinden zu stärken. Bei manchen Gemeinden und Städten stehen jedoch Sorgen um Eigenständigkeit, Einflussmöglichkeiten und Bürgernähe im Vordergrund.

Uns war es wichtig, die sachliche Ebene in den Mittelpunkt der oft emotional geführten Debatte zu stellen. Deshalb luden wir zu einer gut besuchten Podiumsdiskussion am 17. Februar 2017 erstmalig sowohl Prof. Dr. Jörg Bogumil von der Ruhr-Universität Bochum als auch Felix Rösel vom Dresdner ifo-Institut ein. Prof. Dr. Bogumil ist Autor des Gutachtens, auf dessen Ergebnissen die Kreisreformvorschläge der Landesregierung basieren, Herr Rösel hingegen kam in einem häufig zitierten Aufsatz zu dem Schluss, dass Gebietsreformen negative Konsequenzen nach sich ziehen. Unter Moderation unseres Fraktionsvorsitzenden Dirk Adams stellten die beiden Wissenschaftler ihre gegensätzlichen Thesen vor. Anschließend gingen beide aufeinander ein und diskutierten mit den Gästen.

Prof. Bofumil, Dirk Adams und Felix Rösel auf dem PodiumProf. Bogumil, Dirk Adams und Felix Rösel

Prof. Bogumil befürwortet die Verringerung der Landkreise von 17 auf 8, da es dadurch zu Effizienzgewinnen komme. Rösel ist jedoch anderer Ansicht und vertritt die These, dass kleinräumige Strukturen besser geeignet seien, um auf den demographischen Wandel zu reagieren. Seiner Meinung nach gebe es keine Belege, dass größere Behörden effektiver seien. Während der Bochumer Professor die Gebietsreform also für alternativlos hält, ist Felix Rösel der Ansicht, die Gebietsreform sei die falsche Medizin für richtig erkannte Herausforderungen.

Nach einer engagiert geführten Diskussion der beiden Referenten wurden Fragen der anwesenden Gäste beantwortet und auf Anregungen und Kritik eingegangen. Auch Innenminister Holger Poppenhägerbrachte sich in die Diskussion ein.

Innenminister PoppenhägerInnenminister Holger Poppenhäger

Uns hat die Debatte in der Ansicht bestärkt, dass Thüringen diese Reform schlichtweg braucht. Prof. Bogumil konnte die Argumente Felix Rösels schlüssig entkräften, insbesondere da die Methodik dahinter den wissenschaftlichen Lackmustest nicht besteht.

Aber überzeugen Sie sich doch am besten selbst: Wir haben die Argumentationen der Wissenschaftler für Sie im Video festgehalten.

Video

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